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Nach Partei oder nach Person:Stellvertreterfrage

Ingo Mehner

Ingo Mehner (CSU) ist neuer Bürgermeister von Bad Tölz. Wer ihm zur Seite stehen wird, muss der Stadtrat bald entscheiden.

(Foto: Manfred_Neubauer)

Der neue Tölzer Rathauschef Ingo Mehner (CSU) hätte gerne, dass sein Parteifreund Christof Botzenhart Dritter Bürgermeister bleibt. Doch auch die Grünen und die FWG stellen Ansprüche auf die bald zu vergebenden Vize-Posten.

Von Klaus Schieder

Ingo Mehner (CSU) lässt keinen Zweifel daran, wen er als Stellvertreter gerne an seiner Seite hätte. "Ich hoffe, dass Christof Botzenhart weiterhin Dritter Bürgermeister bleibt", sagt der neue Tölzer Rathauschef. Der Stadtrat und Zweite Vorsitzende des Historischen Vereins gehört zwar zur selben Partei wie er selbst, aber das spielt für Mehner eher eine untergeordnete Rolle. Botzenhart habe in den vergangenen Jahren "herausragende Arbeit" geleistet und vor allem mit dem Thomas-Mann-Jahr für Bad Tölz viel getan, betont er. "Es wäre sicher eine gewisse Konstanz, wenn er auf dem Posten bliebe." Dies ist allerdings alles andere als eine Formsache. Die Grünen und die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) wollen dem neuen Stadtrat eigene Kandidaten für die Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters präsentieren.

2014 kam es noch im alten Sitzungssaal des Rathauses dabei zu einer Art Lotterie. CSU und Grüne hatten sich seinerzeit auf Franz Mayer-Schwendner von den Grünen als Zweiten Bürgermeister verständigt, doch in der geheimen Wahl gab es ein Patt von zwölf zu zwölf Stimmen. Dabei hätte Gegenkandidat Andreas Wiedemann (FWG) eigentlich nur mit elf Stimmen seiner eigenen Fraktion und von der SPD rechnen können. Also musste ein Münzwurf entscheiden, wobei Wiedemann das Glück auf seiner Seite hatte. Auf diese Weise entschied das Los auch über den Dritten Bürgermeister. Botzenhart und Willi Streicher (SPD) hatten zuvor ebenfalls je zwölf Stimmen erhalten.

Ein Postengeschacher hinter den Kulissen lehnt Mehner ab. Er möge "solche Spielchen" nicht, sagt er. Ebenso wenig hält er davon, wenn der Stadtrat die beiden Stellvertreter nach Parteienproporz wählt. "Ich würde das lieber stark von der Person abhängig machen", meint der Bürgermeister. Vorschreiben kann er dem Gremium allerdings nichts. Das weiß Mehner: "Es obliegt mir nur, zu wünschen."

Franz Mayer-Schwendner (Grüne) konnte das zweitbeste Ergebnis bei der Bürgermeisterwahl erzielen.

(Foto: Harry Wolfsbauer)

Für Mayer-Schwendner spielt hingegen die Stärke der Parteien und Gruppierungen im Stadtrat durchaus eine Rolle. Er fände es "angemessen", wenn sich die "Verteilung und Vertretung der Fraktionen" in der Wahl des Zweiten und Dritten Bürgermeisters widerspiegeln würden, betont er. Demnach müsste er selbst Mehners erster Stellvertreter werden. Immerhin sind die Grünen zweitstärkste Fraktion, er selbst fuhr als Bürgermeisterkandidat mit 27,9 Prozent das zweitbeste Ergebnis ein.

Derlei Schlussfolgerungen weist Mayer-Schwendner jedoch strikt zurück. Die Tölzer Grünen hätten mit sieben statt bislang vier Mandatsträgern ein gutes Ergebnis bei der Stadtratswahl erzielt, sein eigenes Abschneiden dürfe man dagegen "nicht überbewerten", sagt er. Über die stellvertretenden Bürgermeister müssten die Fraktionen nun untereinander reden, allerdings sei bisher "noch niemand an uns herangetreten", berichtet er. Nächste Woche gebe es eine Besprechung der Grünen-Fraktion, vielleicht werde dann über das Thema gesprochen. Ansonsten mag sich Mayer-Schwendner nicht weiter äußern, "ich kann nichts aktiv dazu sagen." Nur so viel noch: Für ihn wäre es schön, wenn eine Frau zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt würde. "Das wäre mal an der Zeit."

Auch Michael Lindmair at angekündigt, dass die Freie Wähler Gemeinschaft (FWG) einen Kandidaten aufstellt.

(Foto: Harry Wolfsbauer)

Mit Wiedemann verliert die FWG ihren Mann im Spitzenteam des Rathauses. Mit sechs statt acht Vertretern ist sie nur noch die drittstärkste Gruppierung im Stadtrat, dennoch will sie einen Kandidaten für die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister aufstellen. Dies kündigt Michael Lindmair an. Außer ihm selbst, der als Bürgermeisterkandidat mit 15,2 Prozent auf Platz drei landete, käme dafür auch Martin Harrer infrage, sagt er. Nächste Woche wollen die Freien Wähler in einer Telefonkonferenz auch über diese Frage sprechen. Ansonsten hofft Lindmair, dass es dieses Mal nicht wieder zu missglückten Absprachen und einem Losverfahren wie vor sechs Jahren kommt. Das habe im alten Stadtrat dazu geführt, "dass wir keinen ganz guten Start hatten", sagt er.

© SZ vom 20.04.2020/aip
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