Mitten in Geretsried:Jamaika und kein Ende

War es ein Ehrenamtsempfang, eine Feier zu Ehren der Demokratie oder doch nur eine Wahlkampfveranstaltung?

Kolumne von Thekla Krausseneck

War es ein Ehrenamtsempfang, eine Feier zu Ehren der Demokratie oder doch nur eine Wahlkampfveranstaltung? Vielleicht von allem ein bisschen. Eines steht fest: Als sich die SPD-Landtagsabgeordneten Markus Rinderspacher und Florian von Brunn am Montag im Gasthof Geiger eingefunden hatten, sahen die Dinge anders aus als erwartet. Jamaika war gescheitert. Und obwohl Rinderspacher einen schillernden Vortrag über die Gründungsgeschichte des Freistaats Bayern vorbereitet hatte, in dem er etwa erzählte, wie der Revolutionär und Sozialist Kurt Eisner 1918 feierlich den Freistaat Bayern ausrief und sich die Sozialdemokraten Jahre später im Angesicht Hitlers als "Helden der Demokratie" erwiesen, spitzte sich letztlich doch alles nur auf dieses eine Statement zu. Koaliert die SPD doch noch mit der Union? Oder gibt es Neuwahlen?

Ja, die gibt es. Zumindest wenn es nach Rinderspacher geht. Wiederholt betonte er die demokratische Verantwortung der Parteien: Die SPD dürfe sich keinesfalls erneut auf eine weitere große Koalition einlassen, weil die AfD dann die Oppositionsführerschaft übernehmen und in vier Jahren mit mehr als 20 Prozent in den Bundestag einziehen würde. Eine Minderheitenregierung sei auch ausgeschlossen: "Wir haben keine linke Mehrheit", beklagte Rinderspacher, "und ohne die AfD ginge da auch nichts." Bliebe also nur die Neuwahl. "Merkels Zeit ist abgelaufen", sagte Rinderspacher. Er glaube auch, dass Seehofer zurücktreten werde. Über den Aufstieg der rechtskonservativen und autoritären Ideen zeigte sich Rinderspacher wenig verwundert: Dieser Trend sei seit Jahren zu beobachten. Die SPD habe zur Wahl ein Spitzenprogramm vorweisen können, aber umsonst: "Die Leute interessieren sich eher für nationale Identität."

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