Kontroverse in der Hauptversammlug Ostuferschutzverband streitet über Vorsitzende

In die Kritik geraten: OSV-Vorsitzende Ursula Scriba.

(Foto: Georgine Treybal)

Für manche Mitglieder steht Ursula Scriba als Gemeinderätin und Vereinschefin in einem schädlichen Interessenskonflikt

Von Wolfgang Schäl, Münsing

Im Ostuferschutzverband (OSV), der 2019 sein 90-jähriges Bestehen feiert, ist ein Richtungsstreit ausgebrochen, bei dem es um Grundsätzliches geht: um die Selbstdarstellung des Vereins nach außen, aber auch um die Vorsitzende Ursula Scriba. Umstritten ist, ob sie als Mitglied des Münsinger Gemeinderats in einem permanenten, schädlichen Interessenskonflikt steht und wegen ihrer Stellung im Rathaus zu viel Rücksichten nehmen muss, oder ob sie gerade als verlängerter Arm des OSV dessen Belange im Ratsgremium besonders wirkungsvoll vertreten kann. Es war eine Kontroverse, aus der Scriba bei der Jahreshauptversammlung im Gasthof Gerer nicht unbeschädigt hervorging: Bei der Neuwahl des Vorstands verweigerten ihr 15 der 48 anwesenden Mitglieder die Stimme, obwohl es keinen Gegenkandidaten gab, weitere drei enthielten sich nach einer stark emotionalen Debatte.

Den äußeren Anlass für die allgemeine Konfusion lieferte Scriba selbst, als sie eine Aussprache über ihren mehr als einstündigen Rechenschaftsbericht ablehnte - mit der Begründung, dass eine solche Debatte nicht auf der Tagesordnung stehe und laut Satzung somit nicht geführt werden dürfe. Ein Standpunkt, der Empörung auslöste. Es könne doch nicht angehen, hieß es, dass es mündigen Mitgliedern nicht erlaubt sei, sich zu einem Jahresbericht zu äußern. Erst nach zähem Ringen verständigten sich die Mitglieder darauf, den Kassenbericht und die Entlastung des Vorstands vorzuziehen und die erwünschte Aussprache anzuschließen. Die Entlastung erfolgte schließlich mit zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen, wobei wiederum starke Zweifel laut wurden, ob in diesem Punkt eine Enthaltung juristisch überhaupt erlaubt sei. Die verwirrende Prozedur nahm Scriba nahezu schweigend hin, sie teilte am Ende lediglich mit, dass sie die Wahl annehme.

Kritik an Entwicklungen beim OSV übte insbesondere Beirat Gustav Neumeister. Aufgabe des Vereins sei der Denkmal-und Landschaftsschutz, hier gelte es, als "Mahner und Warner" zu wirken, eine Aufgabe, die gegebenenfalls "im Gegensatz zur Gemeinde" stehen könne. Im Bestreben, Kulturlandschaft zu erhalten, müsse aber auch die Frage gestellt werden, "wo in den vergangenen Jahren unsere Handwerker, Bauern, Fischer und die kleinen Gewerbebetriebe geblieben sind" - der OSV werde mittlerweile schon von vielen "als Verein von Privilegierten und Großkopferten gesehen". Deshalb müsse man sich wehren, beispielsweise gegen die "Luxuswohnanlage im Außenbereich" - gemeint war das geplante Senioren-Wohnstift in Ambach. Wer solche Projekte zulasse, sende auch "ein falsches Signal an Investoren".

Einmal mehr sprach sich Neumeister für eine Rekonstruktion der ehemaligen Wiedemann-Klinik aus, "auch wenn wir uns damit im Gemeinderat unbeliebt machen". Ein heikles Problem sei es deshalb, dass Scriba als OSV-Vorsitzende im Gemeinderat sitze. Dass beide Ämter in einer Hand liegen, habe in den vergangenen Monaten zu Spannungen zwischen allen Beteiligten geführt, für Neumeister ein Grund, "nun darüber die Diskussion zu eröffnen". Dem widersprach Scriba selbst energisch: Sie sei lange Zeit Vorsitzende des OSV gewesen, ohne dem Gemeinderat anzugehören, aber durchgekommen sei sie mit ihren Argumenten dort nicht. Jetzt verfüge sie über "einen ganz anderen Einfluss", nicht zuletzt deshalb, weil sie Zugang zu internen Informationen habe. So sah es auch eine Gesprächsteilnehmerin, die den im Raum stehenden Vorschlag, Scriba auf den stellvertretenden Vorsitz zu beschränken, als "Käse" bewertete. Ein solcher Schritt wäre "ein großer Fehler", habe der Verein doch seine heutige Bedeutung vor allem der Tatsache zu verdanken, dass die Vorsitzende im Gemeinderat vertreten sei.

Unwidersprochen blieb auch nicht Neumeisters Klinik-Idee, zu der es einen Vorbescheid aus dem Jahr 2017 gibt - sie sei "der helle Wahnsinn", sagte ein Gesprächsteilnehmer, der mit seiner Meinung nicht allein war. Auch Bürgermeister Michael Grasl verfolgte die Diskussion mit Interesse. Er fühle sich "wie auf einem heißen Stuhl", ließ er wissen, und hielt mit seiner Ansicht zu Neumeisters Vorschlag einer Schlaganfall-Klinik nicht hinterm Berg: Die finde er "nicht so prickelnd". Einmal mehr plädierte Grasl stattdessen dafür, mehr bauliche Verdichtung zuzulassen, um junge Familien im Ort zu halten.

Der restliche Vorstand setzt sich weitgehend wie gehabt zusammen. Stellvertretender Vorsitzender ist Johannes Umbreit, Schatzmeister Manfred Stecher. Beiräte sind Gustav Neumeister und der neu hinzugekommene Gartenbau-Fachmann Gustav Veigl. Beratende Beisitzer bleiben Albert von Schrenck-Notzing, Anatol Regnier, Florian Rank und Petra Schulze.