Kommunalwahlen 2020: Zehetner zum Zweiten

Bürgermeisterin Elke Zehetner muss sich nach der gescheiterten Nominierung vor zwei Wochen nun noch einmal dem Votum der Penzberger SPD-Genossen stellen.

(Foto: Manfred_Neubauer)

Die Penzberger SPD will die Bürgermeisterin auch nächstes Jahr ins Rennen ums Rathaus schicken. Dafür müssen nun Fehler bei der Kandidatenkür geheilt werden.

Als Musiker würde man sich wahrscheinlich freuen, wenn man noch einmal auf die Bühne geholt wird. Als Politiker? Vermutlich auch. Schließlich ist Aufmerksamkeit im politschen Geschäft eine harte Währung. Aber in diesem Fall: "Da wünscht man sich sicher etwas anderes, als noch ein zweites Mal auftreten zu müssen", sagt Penzbergs Bürgermeisterin Elke Zehetner.

Es hilft aber nichts: Am Donnerstagabend muss Zehetner noch einmal auf die Bühne. Von 18.30 Uhr an kürt der SPD-Ortsverein in der Penzberger Stadthalle noch einmal seinen Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl nächstes Frühjahr. Es ist innerhalb von wenigen Tagen bereits der zweite Anlauf. Nach dem ersten Versuch vor zwei Wochen hatte es mal wieder parteiinterne Querelen um die fehlende Parteimitgliedschaft von Zehetner gegeben. Deswegen muss das ganze Verfahren nun noch einmal wiederholt werden.

Zehetner schwingt zwar für die SPD das Zepter in Penzberg, hat aber kein Parteibuch. Das war zwar vor sechs Jahren bei ihrer ersten Nominierung als Bürgermeisterkandidatin auch nicht anders, da hatte Zehetner aber keinen Gegenkandidaten. Dieses Mal will der Rechtsanwalt Andreas Vetter ihr die Nominierung streitig machen. Und nachdem Vetter in der ersten Runde vor zwei Wochen unterlegen war, deckte er auf, dass in der Satzung der Penzberger SPD die Wahl eines parteifreien Kandidaten überhaupt gar nicht vorgesehen ist.

Bei den Genossen in Penzberg löste diese Enthüllung ziemliche Aufregung aus. Die Kommunalaufsicht im Weilheimer Landratsamt musste klären, ob Zehetner unter den gegebenen Umständen überhaupt rechtmäßig im Amt ist. Denn die Frage liegt natürlich nahe: Wie kann jemand im Bürgermeistersessel sitzen, der womöglich gar nicht Kandidat seiner Partei hätte sein dürfen?

Sie sei "aus allen Wolken gefallen", als sie das gehört habe, sagt Zehetner. "Ich weiß, was Recht und Gesetz ist", so die Bürgermeisterin. Deshalb habe sie auch nie Zweifel daran gehabt, rechtmäßig im Rathaus zu sitzen. Und tatsächlich: Die Kommunalaufsicht winkte ab. Dort interessiert man sich nur dafür, ob die Kommunalwahl den demokratischen Gepflogenheiten entsprochen hat, nicht aber für die SPD-internen Eifersüchteleien. "Interne Bestimmungen des Wahlvorschlagsträgers", so heißt es im Beamtendeutsch, zählten nicht zu den Prüfkategorien des Wahlausschusses, teilt das Landratsamt auf Anfrage mit.

Bei der SPD will man trotzdem auf Nummer sicher gehen. In den vergangenen beiden Wochen wurde in die Penzberger Satzung deshalb eine Klausel integriert, die es auch parteifreien Kandidaten ermöglicht, sich mit einem roten SPD-Ticket für den Bürgermeisterposten zu bewerben. Das sei an sich ja auch etwas vollkommen Normales, sagt Ino Kohlmann, der Sprecher der Bayern-SPD. Gerade auf dem Land sei es für die Partei inzwischen schwierig, überall einen Kandidaten zu finden, der auch ein Parteibuch habe. Deshalb greife man eben immer wieder auch mal auf Leute zurück, die pro forma keine Genossen seien, im Kern aber die sozialdemokratischen Werte teilten.

Dass die SPD in Penzberg nun einen zweiten Anlauf unternehmen muss, um Zehetner erneut auf den Kandidatenthron hieven zu können, empfindet man beim Landesverband nicht als Beinbruch. Ohne eine Satzungsänderung wäre Zehetners Nominierung anfechtbar gewesen, sagt Kohlmann. Deswegen habe es gar keine andere Chance gegeben, als die Nominierung zu wiederholen.

Die Satzungsänderung ist mittlerweile über viele Tische gelaufen. Bis hoch zur Bundesjustiziarin der SPD haben viele Genossen das neue Statut geprüft. Eigentlich sollte nun alles glatt gehen. Ein kleines Unbehagen scheint man beim Landesverband nach den jüngsten Streitereien unter den Penzberger Genossen aber dennoch zu haben. In der Stadthalle werden am Donnerstagabend deshalb auch Florian Ritter, der Chef der Oberbayern-SPD, und Bezirksgeschäftsführer Florian Demmel erwartet.

Dass Zehetner auch die zweite Auflage der Wahl gewinnt, da besteht bei den Genossen kein Zweifel. Es wird zwar erwartet, dass Andreas Vetter erneut in einer Kampfkandidatur gegen Zehetner antreten wird. Ihm werden gerade nach den neuerlichen Reibereien aber kaum Chancen eingeräumt. Vetter habe in dem nicht immer ganz geschlossenen Ortsverein Frieden stiften wollen, sagt Zehetner. "Aber Frieden wurde mit der Aktion nicht gestiftet", so die Bürgermeisterin.