KommunalfinanzenZweifel an Geldregen

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Trotz guter Steuerprognosen setzen die Kämmerer in den Rathäusern aufs Sparen. Geretsried erwartet sogar weniger Einnahmen als im Vorjahr.

Birgit Lotze

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Der am Donnerstag in Berlin vorgestellten Mai-Steuerschätzung zufolge können Bund, Länder und Gemeinden angesichts des Aufschwungs bis 2014 mit Mehreinnahmen von etwa 135 Milliarden Euro rechnen. Doch wie hoch sie auch ausfallen: In den Kommunen im Landkreis denkt man nach Jahren des Sparens jetzt noch nicht über Investitionen nach. Beim Bürger wird voraussichtlich zunächst gar nichts ankommen.

Noch glauben Kämmerer und Haushaltspolitiker nicht an einen warmen Geldregen und wollen abwarten. "Steuerschätzungen sind mit Vorsicht zu genießen", sagt Hermann Forster, Kämmerer in Bad Tölz. Einen Grund für Begehrlichkeiten sieht er nicht.

Der Haushaltsplan für dieses Jahr stehe fest. Daran solle nichts geändert werden. Falls es wirklich besser laufen sollte als angenommen, gingen die zusätzlichen Einnahmen zunächst in die Rücklage ein. Dann habe die Stadt Bad Tölz im nächsten Haushaltsjahr eben mehr Geld zur Verfügung als prognostiziert.

In Geretsried wurden bereits stadtspezifische Schätzungen gemacht. Deren Ergebnisse fielen keineswegs so positiv aus wie die der Mai-Schätzung auf Bundesebene. Ute Raach, die als Abteilungsleiterin der Verwaltung in Geretsried auch für die Finanzen zuständig ist, weist darauf hin, dass die Prognosen nicht für jede Stadt gleichermaßen zutreffen.

Für Geretsried sei sie keinesfalls optimistisch. "Meine blanken Zahlen sagen etwas anderes aus." Sollte es dennoch zu einer deutlichen Verbesserung kommen, beschäftige sie sich allenfalls im Rahmen eines Nachtragshaushalts damit.

Die Stadt Wolfratshausen rechnet zwar mit einem leichten Plus, doch sollte es wirklich so kommen, dann werden damit Schulden reduziert. "Wir schauen nach der Mai-Schätzung ein bisschen optimistischer in die Zukunft", sagt Bürgermeister Helmut Forster. Einen Anlass zur Euphorie sieht er dennoch nicht. "Es schaut besser aus als 2010, aber immer noch schlechter als 2008."

Mit höheren Einnahmen habe die Stadt bereits bei den Haushaltsverhandlungen für 2011 gerechnet. Die Steigerung sei deshalb zumindest zum Teil bereits berücksichtigt. Er warte in jedem Fall die Steuerschätzungen im dritten Quartal ab. "Die sind aussagekräftiger."

© SZ vom 17.05.2011 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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