Süddeutsche Zeitung

Kommentar:Bürgerstolz tut not

Der Verein Bürger fürs Badehaus Waldram-Föhrenwald kann erhobenen Hauptes um finanzielle Unterstützung bitten.

Kommentar von Felicitas Amler

Leider geschieht dies allenthalben immer wieder: Gemeinde- und Stadträte beraten nicht-öffentlich über Themen, die laut Gemeindeordnung glasklar in einer öffentlichen Sitzung erörtert werden müssen (Artikel 52). Lokalpolitiker nehmen sich dieses vermeintliche Recht gelegentlich, einfach weil sie mal so ganz unter sich über eine womöglich heikle Frage sprechen wollen. Das ist demokratiewidrig. Der Sinn öffentlicher Sitzungen liegt ja darin, der Bürgerschaft nachvollziehbar zu machen, wer über eine bestimmte Angelegenheit wie - und vor allem: mit welchen Argumenten - entscheidet. "Öffentlichkeit ist Grundsatz jeder Demokratie", hat dazu Walter Grasser, einer der Kommentatoren der Bayerischen Gemeindeordnung, festgestellt. Wer dies mutwillig aushebelt, nimmt Bürgern ein wesentliches Kriterium der Beurteilung - im Zweifel sogar ein wahlentscheidendes Element.

In Wolfratshausen geschieht dies nun aus ganz anderem Grund als einer Art Politikerfeigheit: Ein Verein, der die Stadt um einen Betriebskostenzuschuss bittet, möchte nicht, dass darüber coram publico gesprochen wird, weil dies Neider und Hetzer auf den Plan rufen könnte. Schlimm genug, dass ein Bürgermeister, der es besser wissen muss, seinen Umgang mit der Tagesordnung nun daran ausrichtet. Noch schlimmer aber, dass ausgerechnet der Verein Bürger fürs Badehaus Waldram-Föhrenwald sich derartig wegducken möchte, weil es um Geld geht.

Dieser Verein hat ehrenamtlich Grandioses geleistet. Er hat eine perfekt gestaltete und organisierte Gedenk- und Begegnungsstätte geschaffen - eine Attraktion für internationale Gäste. Er verleiht der Stadt weit über deren Grenzen hinaus zu einem glänzenden Renommee im Umgang mit Zeitgeschichte, das sie sich selbst gar nicht erarbeitet hätte. Er verdient dafür jede öffentliche Anerkennung und Unterstützung. Die Repräsentanten, die sich für das Badehaus seit Jahren unentgeltlich abarbeiten, könnten erhobenen Hauptes um eine stattliche Summe bitten. Und wenn daran irgendwelche rechten Bedenkenträger etwas auszusetzen hätten - da müsste doch die Diskussion überhaupt erst anfangen! Und dies nicht hinter verschlossenen Türen.

Wer sich so großartig mit Geschichte auseinandersetzt wie der Badehaus-Verein, ist auch imstande, sich mit unberechtigter Kritik auseinanderzusetzen. Stolz, selbstbewusst und öffentlich.

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Quelle:
SZ vom 04.02.2020
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