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Kochel am See:Kraftwerk: Urban fordert Rückkauf

Im Jahr 2030 laufen die Wasserrechte für das Walchenseekraftwerk aus. Landtagsabgeordneter Hans Urban (Grüne) sieht in den nächsten zehn Jahren die Gelegenheit, die Energiegewinnung dort grundlegend zu überholen. "Der Kern ist der Heimfall", sagt er und meint den Rückkauf des Kraftwerks. "Wir wollen das blaue Gold zurück in staatlicher Hand." Dadurch bekomme man die Chance, mehr Wertschöpfung für die Region, vor allem für die Anliegergemeinden, zu gewinnen. "Diese Chance ist historisch. Deshalb muss der Freistaat sie unbedingt nutzen."

Beispiele in anderen Ländern zeigen für Urban, dass erhebliche Gelder an die Allgemeinheit fließen können. Der Staat sei gefragt, den Umgang mit Wasserkraft so zu gestalten, "dass ein maximaler Output für die Region, für die Gewinnung erneuerbarer Energie und für die Ökologie herausspringt." Wie Urban mitteilt, gebe es Verträge, die darauf hindeuteten, dass ein Heimfall überschaubare Kosten verursachen würde. Ablöse werde für Grundstücke und technische Anlagen, die noch nicht abgeschrieben sind, zu leisten sein.

"Die Staatsregierung muss endlich ihre Hinhalte- und Abwartetaktik aufgeben", meint der Abgeordnete. Auf Anfragen habe sie nur mitgeteilt, dass noch zu klären sei, inwieweit der Freistaat ein Interesse am Heimfall des Walchensee-Systems habe. "Das ist mir zu wenig", so Urban. "Die Staatsregierung sollte ein deutliches Interesse an einem Rückkauf des Kraftwerks zeigen." Zu den Kosten des Heimfalls habe sie bloß erklärt, dass eine "Schätzung über die Höhe eines potenziellen Ablösebetrags aufgrund noch sehr vieler offener Fragestellungen derzeit nicht möglich" sei. "Wo bleibt hier der Wille, Zukunft zu gestalten?", so Urban.

© SZ vom 02.01.2021 / sci
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