Karl-Lederer-Platz Bürgerbegehren erfüllt Quorum

Stadt Geretsried hat eingereichte Unterschriften geprüft

Formal scheint alles korrekt zu sein: Die Stadt Geretsried hat den Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen die Bebauung des Karl-Lederer-Platzes mitgeteilt, dass die nötigen 1563 Unterschriften erreicht wurden. Tatsächlich hatte die von Patrik Kohlert vertretene Gruppierung am 1. Juni sogar 2436 Unterschriften eingereicht. Die Stadt hat deren Gültigkeit aber nur bis zum erforderlichen Quorum geprüft. Für ein Bürgerbegehren dürfen ausschließlich wahlberechtigte Geretsrieder votieren. Kohlert zeigte sich am Montag zufrieden und kündigte an, seine Initiative werde dennoch noch Unterschriften nachreichen, die inzwischen auf den Listen hinzugekommen seien, die in Geschäften ausliegen.

Zur inhaltlichen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens äußert sich die Stadt weiterhin nicht. Diese wird nicht nur im Rathaus geprüft, sondern auch mit externen Experten aus dem Landratsamt und einer Rechtsanwaltskanzlei. Danach entscheidet der Stadtrat, ob ein Bürgerentscheid stattfinden kann; dieser tagt das nächste Mal am Donnerstag, 27. Juni, von 17 Uhr an.

Gerhard Meinl, CSU-Stadtrat, Dritter Bürgermeister und Rechtsanwalt, hatte allerdings schon im Mai erklärt, das Begehren sei nach seiner Einschätzung unzulässig, da es einen rechtskräftigen Bebauungsplan für die Neugestaltung des Platzes gebe. Meinl nannte das Bürgerbegehren eine "Irreführung" der Geretsrieder. Bürgermeister Michael Müller (CSU) hat diese rechtliche Einschätzung weder bestätigt noch dementiert.