Finanzen in Bad Tölz:Genug Geld für Investitionen

Richtfest Jahnschule

Rund 11,7 Millionen Euro kostet der Umbau der Jahnschule mit dem neuen Trakt für Turnhalle, Aula und Probenraum der Stadtkapelle.

(Foto: Manfred Neubauer)

Bad Tölz verfügt auch 2022 über stabile Einnahmen und kann Großprojekte wie den Neubau der Jahnschule stemmen.

Von Klaus Schieder

Im zweiten Jahr der Corona-Pandemie steht die Stadt Bad Tölz mit ihren Finanzen passabel da. Kurz nach dem weltweiten Ausbruch des Virus sei ihm blümerant zumute gewesen, gestand Kämmerer Hermann Forster am Dienstagabend im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats. Mittlerweile ist ihm wohler, da die Einbrüche bei den Steuereinkünften weit weniger massiv ausfielen als 2020 befürchtet. Zudem habe die Stadt in den vergangenen Jahren deutliche Rücklagen gebildet und Schulden abgebaut. Allerdings stehen heuer zum Teil auch erhebliche Mehrausgaben an, unter anderem für die erhöhte Kreisumlage. Unterm Strich bleibt noch eine Investitionsrate von 1,9 Millionen Euro - dies sind 1,3 Millionen weniger als im Vorjahr. "Das Gesamtergebnis kann sich sehen lassen", sagte Bürgermeister Ingo Mehner (CSU). In den nächsten Jahren müsse man die Ausgaben jedoch "priorisieren und die richtigen Akzente setzen".

Neben der Kreisumlage, für die Bad Tölz diesmal gut 12,5 Millionen und damit 302 000 Euro mehr zahlen muss, schlägt vor allem der Umbau der Jahnschule zu Buche, der dieses Jahr weitgehend abgeschlossen werden soll. Nach der jüngsten Prognose von Stadtbaumeister Florian Ernst kommt das Großprojekt auf Kosten von insgesamt etwa 11,7 Millionen Euro, das sind circa 740 000 Euro weniger als bislang kalkuliert. In Schieflage gerät der städtische Haushalt ob der hohen Investitionen aber nicht, wie Kämmerer Forster erklärte. 2021 habe man einen Griff in die Rücklagen von rund 2,8 Millionen Euro geplant, der jedoch nicht notwendig war. "Das Geld kann man nun zum zweiten Mal ansetzen", sagte Forster.

Insgesamt plant die Stadt diesmal Ausgaben von etwa 9,4 Millionen Euro, 1,65 Millionen mehr als im Finanzplan für 2022 vorgesehen. Zupass kommt dem Kämmerer, dass wichtige Steuereinnahmen weiter sprudeln: Bad Tölz erhält neun Millionen aus der Gewerbesteuer (ein Plus von 1,5 Millionen), dazu 12,67 Millionen aus dem Einkommenssteuer-Anteil (570 000 Euro mehr). Die allgemeine Schlüsselzuweisung steigt um 277 800 auf rund 3,37 Millionen Euro. Es gibt allerdings auch pandemiebedingte Ausfälle bei den Einnahmen: Der Fremdenverkehrsbeitrag sinkt um 130 000 auf 670 000 Euro, die Einnahmen von Parkplätzen und Parkhaus schrumpfen auf 920 000 Euro. Auf der Ausgabenseite kommt alleine die Pflege der EDV-Anlagen in Rathaus und Grundschulen auf 433 000 Euro, kalkuliert waren nur 181 000 Euro. Alleine die Dreijahreslizenz für die Sicherheitssoftware betrage etwa 145 000 Euro, so Forster. Zu Buche schlagen unter anderem auch die Planung für die Entwicklung des Moralt-Areals (60 000 Euro), Brandschutzmaßnahmen in diversen Wohnanlagen (295 000 Euro), der Abbruch des Schmidlhauses (125 000 Euro), die Gewerbesteuer-Umlage (955 000 statt 695 000 Euro) sowie die Personalkosten, die mit 12,9 Millionen Euro wir üblich der größte Posten sind.

Im Vermögenshaushalt sind die investiven Maßnahmen gelistet: 3,18 Millionen Euro fallen heuer für den Neubau der Jahnschule und 330 000 für die restlichen zwei Punkthäuser auf dem Schulgelände an, 800 000 Euro für den Ausbau der Bairawieser Straße, 200 000 Euro für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen, 550 000 Euro für eine neue Straßenkehricht-Halle, 185 000 Euro für die Gestaltung des Umfelds am Gasthof Bräustüberl, 300 000 Euro für die Kanalsanierung am Lettenholz, sowie 129 000 Euro für die Überplanung des Kurhauses, dem ein Neubau angegliedert werden soll. Weitere 168 000 Euro sind für die Neugestaltung des Entdeckerpfads am Blomberg vorgehen.

Für ihren Hausberg gibt die Stadt Bad Tölz auch 30 000 Euro aus, um den Hang im oberen Teil des Rodelwegs zu sichern. Auf diesem Abschnitt ist er lediglich ein Winterwanderweg, fürs Schlittenfahren ist der steile Hang nicht zertifiziert. Dies sei "ein unbefriedigender Zustand für die Rodler", beklagte Stadtrat Richard Hoch (Grüne). Da müsse man sich bald mal etwas einfallen lassen. Auch Bürgermeister Mehner gefällt diese Situation am Berg nicht, allerdings zeigte er Verständnis für die Blombergbahn als Betreiber - "wenn man mal sieht, welche Gerichtsverfahren die in den letzten Jahren hatte". Was das Rodeln im oberen Abschnitt des Wegs anbelangt, so kenne er niemanden "der mir gesagt hat, so funktioniert es".

128 000 Euro sind heuer für die Baumpflege bereit gestellt, 106 000 mehr als im Finanzplan vorgesehen. Auf Nachfrage von Karsten Bauer (CSU) erklärte der Bürgermeister, dass Bad Tölz künftig mehr Bäume erhalten wolle.

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