Haushaltsdebatte Nullsummenspiel mit Tölzer Kasse

Die Stadt hat zwar 876 000 Euro außerplanmäßige Ausgaben zu verzeichnen, kann diese aber kompensieren

Von Klaus Schieder, Bad Tölz

Der Haushalt eines Kämmerers ist nicht in Erz gegossen. Nach der Präsentation des Zahlenwerks kann sich im Laufe des Jahres noch einiges ändern: Ausgaben erhöhen sich oder kommen neu hinzu, Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen steigen oder verringern sich. Manchmal wird dann ein Nachtragshaushalt nötig. Das jedoch bleibt dem Tölzer Kämmerer Helmut Forster auch heuer erspart. Die außerplanmäßigen Ausgaben der Stadt von knapp 876 000 Euro können allesamt durch Mehreinnahmen und Einsparungen kompensiert werden. "Wir werden eine ziemliche Punktlandung hinlegen", sagte der Kämmerer am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss des Tölzer Stadtrats. "Es ist ein Plus-minus-null-Spiel."

Gegenüber dem Haushaltplan ergebe sich insgesamt eine Verschlechterung um etwa 145 000 Euro, sagte Forster. Allerdings seien dabei auch jene knapp 170 000 Euro berücksichtigt, die als überplanmäßige Ausgaben im Zuständigkeitsbereich von Bürgermeister Josef Janker (CSU) bereits genehmigt wurden. Im Vermögenshaushalt schlagen vor allem gestiegene Kosten für den Bauunterhalt des Greiner-Kulturhauses am Schloßplatz, der Stadtbibliothek mit dem neuen Thomas-Mann-Zimmer, des Kindergartens am Lettenholz, der Dreifachturnhalle mit zwei Lüftungsgeräten und der Sanierung der Isarbrücke zu Buche.

Für die Sanierung des Übergangs in den Sommerferien waren ursprünglich 260 000 Euro veranschlagt, nun kommen 40 000 für die Erneuerung der Kappen hinzu. Die Arbeiten auf der Brücke seien kompliziert, sagte Forster. Auch das neue Toiletten-Haus am Bürgergarten kommt kostspieliger als vorgesehen. Im Vermögenshaushalt waren dafür genau 235 953 Euro eingepreist, nun muss die Stadt noch 145 000 Euro drauflegen. Der Kämmerer begründete die Verteuerung mit "vielen Anpassungsmaßnahmen". Darunter fallen zum Beispiel das Versetzen des Parkautomaten, neue Außenanlagen im Umgriff des WC-Gebäudes und die zusätzlichen Anschlüsse für den mobilen WC-Container, der künftig für den Christkindlmarkt eingesetzt wird. Und ebenso für andere Feste wie Vereinsfeiern, so Forster. Die Generalsanierung des Zentralparkhauses, das eine halbe Million Euro kosten sollte, wird um 150 000 Euro teurer. Mit den Arbeiten wolle man "bis Ende November fertig werden", sagte Bürgermeister Janker.

Die zusätzlichen Ausgaben kann die Stadt vor allem über höhere Steuereinkünfte abdecken. Bei der auf sieben Millionen Euro taxierten Gewerbesteuer kommen Forster zufolge 350 000 Euro hinzu. Beim gut 12,2 Millionen Euro hohen Anteil an der Einkommenssteuer sind es 150 000 Euro mehr. Die Grundsteuer B steigt um 70 000 auf 2,87 Millionen Euro. Daneben verringern sich die Kosten für Zuschüsse, Gebühren, Honorare oder auch Gastschulbeiträge. Unterm Strich stehen hier 165 300 Euro an Einsparungen.

Als Kämmerer Forster seinen Dienst bei der Stadt begann, hatte er häufig zu hören bekommen, dass der Friedhof erweitert werden müsse. Ein Ausbau stehe jedoch "nicht am Horizont", sagte er. Unter den Zusatzausgaben für den Friedhof in Farchet von 35 000 Euro sind auch 10 000 Euro für den sogenannten Friedwald vorgesehen - ein Gräberfeld mit Erinnerungstafeln, aber ohne feste Ruhestätten für die Urnen. "Dies wird heutzutage sehr nachgefragt", sagte der Kämmerer. Zwei Drittel der jährlich etwa 160 Beerdigungen in Tölz seien inzwischen Urnenbestattungen, lediglich ein Drittel Erdbestattungen. Dieses Verhältnis sei vor einer Dekade noch genau umgekehrt gewesen, berichtete Forster. "Es ist prima, dass die Stadt dieses Thema anpackt", sagte Stadträtin Camilla Plöckl von der SPD. Schließlich gebe es viele Menschen, die Gräber nicht mehr betreuen könnten.