Die Liste der Projekte ist lang, die die Stadt Bad Tölz in den kommenden Jahren anpacken will. "Das hat mir doch das ein oder andere Bauchweh verursacht", sagte Kämmerer Hermann Forster am Dienstag bei der Vorstellung des Haushaltsplans. Rund 10,6 Millionen Euro muss die Stadt in die Hand nehmen. Weil die Investitionsrate nur knapp vier Millionen Euro beträgt, geht das nicht ohne ein Darlehen. 3,1 Millionen Euro muss Bad Tölz aufnehmen: eine Million für die letzte Rate der Rathaussanierung, den Rest für die Flüchtlingsunterkunft an der Anton-Höfter-Straße, die heuer gebaut und von 2017 an an den Freistaat vermietet werden soll. Der Schuldenstand steigt damit von 9,6 Millionen auf 12,1 Millionen. Dem stehen Rücklagen von 6,3 Millionen Euro gegenüber.
Beunruhigt wirkte Forster am Dienstag ob der neuen Schulden nicht. Man liege mit dem jetzigen Entwurf nicht weit weg vom Finanzplan des Vorjahres, sagte er. Auch der Finanzausschuss billigte den Entwurf einstimmig.
Um die Schulden für Rathaussanierung und Flüchtlingsunterkunft schnellstmöglich zu reduzieren, hatte der Stadtrat bereits eine Rückzahlung innerhalb von zehn Jahren beschlossen: Von 2017 an ist deshalb eine zehnprozentige Tilgungsrate vorgesehen. Im Übrigen liege die Stadt in Bezug auf den Schuldenstand "unter dem Landesdurchschnitt", sagte Forster. Nicht im Haushalt enthalten seien zwei weitere "Megaprojekte": das Wellnessbad Natura Tölz und ein neues Pflegeheim, das laut Forster "aber noch ganz weit am Horizont steht". Für die Wellnessanlage sei entweder ein Nachtragshaushalt erforderlich oder die Finanzierung erfolge außerhalb des Haushalts im Rahmen eines neu zu gründenden Kommunalunternehmens. Im Haushalt eingeplant sind 330 000 Euro für die Errichtung eines öffentlichen Parkplatzes an der Arzbacher Straße, weil im Zuge der geplanten Hotelneubauten im Umgriff des Wellnessbades eine Verlegung des bisherigen Parkplatzes nötig wird.
Größere Investitionen sind vor allem für Schulen und Sportanlagen vorgesehen: Weil die neue Turnhalle der Südschule teurer war als geplant, müssen noch 270 000 Euro aufgebracht werden, 340 000 Euro kommen für die Sanierung der Freisportanlage dazu: Hartplatz, Tartanbahn, zwei Beachvolleyballplätze und Sitzplätze werden gemacht, um Aufenthaltsräume im Freien für die Ganztagesschüler zu schaffen, wie Bürgermeister Josef Janker (CSU) sagte. Auch die Schulküche sowie die rund 30 Jahre alten Lehrerzimmer werden erneuert. Für den Anbau eines Mehrzweckraums an der Dreifachturnhalle investiert die Stadt gut 200 000 Euro, am Neubau der Bewegungshalle "eMotionBase" bei der Jugendherberge beteiligt sie sich mit 135 000 Euro. Im März, nach dem Auszug der Racquetballer, soll mit der Sanierung der Turnhalle an der Flinthöhe begonnen werden (800 000 Euro). Für die Racquetballer seien andere Standorte im Gespräch, sagte Janker. Etwa die Tennishalle in Bad Heilbrunn oder in Lenggries. "Aber da muss man halt selbst aktiv werden". Über ein halbes Jahr habe er in diversen Treffen mit dem Verein diskutiert. "Und ich mache das Fass jetzt nicht mehr auf", sagte er.
Ein großer Posten ist die Sanierung der Kohlstattstraße Süd, der zweite Bauabschnitt ist mit 690 000 Euro eingeplant. Um die Sicherheit vor allem für Schüler zu verbessern, soll ein Gehweg entlang der Dietramszeller Straße gebaut werden, für den die Stadt 120 000 Euro ausgibt.
Zur Finanzierung der vielen Projekte tragen vor allem Einnahmen aus der Einkommenssteuer bei: Mit mehr als zehn Millionen ist sie die größte Einnahmequelle, gefolgt von der Gewerbesteuer, die 6,5 Millionen Euro einbringt. "Das ist sehr gut für eine Stadt unsere Größenordnung", sagte Forster. Man müsse berücksichtigen, dass Sanatorien und Kliniken von der Gewerbesteuer befreit seien. Dass die Stadt vor fünf Jahren den Hebesatz auf 380 Punkte angehoben hat, hält Forster für eine richtige und vorausschauende Entscheidung. "Vor allem, wenn man sich jetzt die Diskussion in Geretsried anschaut."
Für den Bau muss die Stadt den Haushalt nachbessern oder eine Gesellschaft gründen.
(Foto: Manfred Neubauer)Wegen einer Neuregelung bei der Berechnung ist die Steuerkraft der Stadt um fast 15 Prozent gestiegen. Das hat zwei Konsequenzen: Die Schlüsselzuweisungen sinken im Vergleich zum Vorjahr um knapp 470 000 Euro. Zum anderen steigt die Kreisumlage, die Bad Tölz an den Landkreis abgeben muss - mit 9,2 Millionen der zweitgrößte Ausgabeposten. Die größten Ausgaben sind die Personalkosten, die bei 10,4 Millionen Euro liegen. Steigende Tariflöhne und zwei neu besetzte Stellen verursachen Mehrkosten von 340 000 Euro. Für den Bauunterhalt städtischer Liegenschaften muss die Stadt gut 1,3 Millionen Euro aufbringen, für die Kinderbetreuung 1,7 Millionen.