Haushalt der Stadt Bad Tölz: Fünf Millionen mehr Gewerbesteuer

Kämmerer Hermann Forster verbucht einen überraschend hohen Anstieg der Einnahmen, mahnt aber zur Vorsicht.

Das dürfte Hermann Forster in seiner Zeit als Kämmerer selten bis gar nicht passiert sein: Im Haupt- und Finanzausschuss des Tölzer Stadtrats musste er einräumen, dass er mit seinen Steuerprognosen daneben lag. Als die Corona-Pandemie begann, hatte er ein düsteres Bild von der künftigen Finanzlage der Stadt gezeichnet. Aber es kam anders, vor allem die Gewerbesteuer sprudelte weiter. Noch im September hatte Forster berichtet, dass diese Einnahmen dieses Jahr von neun auf 10,2 Millionen Euro steigen würden. Wieder falsch: Das Plus beträgt nicht 1,2, sondern voraussichtlich 4, 8 Millionen. "Ich bin von der aktuellen Situation überrascht", sagte Forster. "Mittlerweile überrennt es uns fast."

Der Boom auf dem Bau, die Corona-Ausgleichszahlungen für Firmen und manche Unternehmen, die gerade in der Pandemie große Gewinne verzeichneten, beispielsweise in der Medizinbranche: All dies nannte der Tölzer Kämmerer als Gründe für das unerwartete Plus bei der Gewerbesteuer. "Das entlastet den Haushalt natürlich enorm", sagte er. Zugleich warnte er die Stadträte jedoch eindringlich davor, nun gleich in Euphorie zu verfallen. Denn am Ende bleiben von den fast fünf Millionen lediglich 1,5 Millionen Euro für den Haushalt übrig, wie er sagte: "Das reduziert sich gewaltig."

Der Stadt geht es mit dem Plus ein wenig so wie einem Gutverdiener, der ein dickes Gehalt aufs Konto bekommt, dann aber auch eine große Menge an Steuern und Abgaben entrichten muss. Forster rechnete vor: Die Gewerbesteuer-Umlage werde nun um rund 440 000 Euro teurer, die Kreisumlage, die Bad Tölz an den Landkreis zahlen müsse, steige dann 2024 um zusätzlich 1,9 Millionen bei einem Hebesatz von 51 Prozentpunkten, die Schlüsselzuweisungen des Freistaats fielen um eine Million Euro geringer aus. "Ich warne davor, dass man jetzt meint, mit dem Füllhorn durch die Gegend laufen zu können", betonte Forster.

Die Mahnung kam unter den Stadträten an. Er teile die Skepsis des Kämmerers, meinte Peter von der Wippel (FWG). Die überraschenden Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer seien bedingt durch "viele Sondereffekte, die sich nicht verstetigen werden". Von der Wippel plädierte dafür, mit dem zusätzlichen Geld eine Sonderrücklage zu bilden. Zudem sollte die Stadt wegen der steigenden Zinsen tunlichst neue Kredite vermeiden. Ähnlich äußerte sich Anton Mayer (CSU). Wenn man mit dem Haushalt sachlich umgehe, sei man auf der sicheren Seite. "Wir brauchen nicht auf den Putz zu hauen", sagte er.