Das kam überraschend: Die SPD-Fraktion stellte am Dienstag im Penzberger Stadtrat den Eilantrag, doch noch in der kommenden Wintersaison „Hannis Eismärchen“ zu veranstalten. Das beliebte Eislauf-Event auf dem Stadtplatz war wegen der desaströsen Haushaltslage der Kommune abgesagt worden. Nun ist alles wieder offen: Der SPD-Antrag ging nämlich durch. Einstimmig beschloss das Gremium, die Verwaltung möge eine Ausführung des Eismärchens prüfen.
Das Problem: Die Kommunalaufsicht am Landratsamt Weilheim-Schongau hat den Haushalt 2024 der Stadt Penzberg bislang nur in Teilen genehmigt. Stattdessen wurde das Zahlenwerk mit einem Sperrvermerk versehen: Penzberg muss noch etwa neun Millionen Euro einsparen. Für eine freiwillige Leistung wie das Eismärchen ist eigentlich kein Geld da.
Denkbar knapp war die Abstimmung in der April-Sitzung des Stadtrats ausgegangen: Mit elf zu elf Stimmen wurde die Veranstaltung aus Kostengründen abgesagt. Bei einem Patt gilt ein Antrag laut Gemeindeordnung als abgelehnt. Seitdem ist immer wieder Kritik an dieser Entscheidung zu hören, nicht zuletzt in den Haushaltsreden bei der Verabschiedung des Etats im Juli.
Gleich zu Beginn der Beratung am Dienstag meldete sich SPD-Fraktionssprecher Adrian Leinweber zu Wort und stellte einen Eilantrag zur Geschäftsordnung. Voraus schickte er seine Kritik an dem Defizit, das das Stadtmuseum in diesem Jahr einfährt. Das Minus liegt bei 796 000 Euro und steigt in den kommenden drei Jahren jeweils um mehr als 800 000 Euro an.
Er habe im Juli dem Haushalt 2024 zugestimmt unter der Voraussetzung, dass die bei einem Gespräch zwischen Verwaltung und Fraktionssprechern vereinbarten Ansätze eingehalten würden, sagte Leinweber. Damals hieß es, das Defizit des Stadtmuseums würde 600 000 Euro betragen. Der SPD-Fraktionssprecher sah in der Diskrepanz zwischen besprochenem Haushaltsansatz und dem tatsächlichen Minus gar einen „persönlichen Affront“. Er wolle nicht wissen, wie viele solcher „Vorfälle“ sich noch auf den mehr als 500 Seiten des Etats finden ließen.
Leinweber, der das Museum Sammlung Campendonk stets kritisch bewertet, schlug gemeinsam mit seinen Fraktionskollegen vor, die zuständigen Mitarbeiter im Rathaus mögen doch schauen, ob sie nicht aus dem Museumsetat Geld für die Organisation des Eismärchens herausschlagen könnten. Dazu sollten die Zuständigen in der Lage sein, sagte er. Im Übrigen ließen sich bestimmt Ehrenamtliche finden, die beim Event mithelfen würden. Eine andere Kostenstelle hatte Jack Eberl (FLP) im Blick: 250 000 Euro seien für den Josef-Boos-Platz eingeplant. Falls diese Maßnahme nicht dringend wäre, könnte man dort Geld abzwacken.
Rechtsaufsicht hat ein Auge darauf
Bis Anfang Oktober müsse das Rathaus prüfen, ob im Etat 2024 noch Vorhaben zu finden sind, die nicht zwingend in diesem Jahr erledigt werden müssten, führte Bürgermeister Stefan Korpan (CSU) aus. „Dann schauen wir mal, was die Rechtsaufsicht dazu sagt“, meinte er zu dem Prüfauftrag auf Organisation des Eismärchens in der Saison 2024/2025. Ferner berichtete er, dass die bislang mit dem Eismärchen beauftragte Firma einen Partner gefunden habe. Beide prüften momentan, ob sie als externe Veranstalter des Schlittschuh-Events auftreten möchten. Anfang kommender Woche soll es dazu eine Aussage geben.
Trotz einiger kritischer Nachfragen wie von Kerstin Engel (Grüne), die wissen wollte, ob es überhaupt realistisch sei, unter den finanziellen Zwängen der Stadt noch Geld für das Eismärchen aufzutreiben, sprach sich das gesamte Gremium für eine Prüfung aus. Der Ball liegt nun bei der Verwaltung. Das Ergebnis soll im Oktober vorgestellt werden.