Süddeutsche Zeitung

Gemeindewerke:"Deutlich mehr Synergien"

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Reichersbeuern und Greiling fusionieren ihre Bauhöfe, Abwasser- und Wasserversorgung zu einem Kommunalunternehmen

Von Klaus Schieder, Reichersbeuern/Greiling

Überschaubarer geht's kaum noch: Die Gemeinden Reichersbeuern und Greiling lagern ihre Aufgabengebiete Bauhof, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung aus und haben dafür das kleinste Kommunalunternehmen im Landkreis gegründet. Ernst Dieckmann (FWG), Bürgermeister von Reichersbeuern, wird Verwaltungsratsvorsitzender, dazu soll es zwei Vorstände geben, die aus den Gemeindeverwaltungen kommen sollen, allerdings noch nicht feststehen. Ansonsten umfasst das Personal lediglich die beiden Bauhofmitarbeiter in Reichersbeuern und ihren Kollegen aus Greiling. Dem gemeinsamen Kommunalunternehmen stimmten die beiden Gemeinderäte in einer Sondersitzung am Dienstagabend zu.

Der Grund für diesen Schritt sind vor allem Einsparungen. Reichersbeuern und Greiling mussten Anschaffungen für ihre Bauhöfe bislang mitunter parallel, also doppelt tätigen. Außerdem verspricht sich Dieckmann "deutlich mehr Synergien" durch die Fusion der Bauhöfe, die für insgesamt 4000 Einwohner zuständig sind: "Die Straßen werden mehr, die Aufgaben auch." Ohnehin lägen die beiden Einrichtungen räumlich schon nahe beieinander. Und zwischen den drei Mitarbeitern gibt es keine Reibereien, wie sich in einer Probephase herausstellte. Mit der Flüchtlingsunterkunft im Gewerbegebiet Am Kranzer sei man überein gekommen, "bestimmte Tätigkeiten gleich zu dritt auszuführen", sagt der Greilinger Bürgermeister Anton Margreiter (FWG). Alle drei Mitarbeiter verstünden sich hervorragend.

Das neue Kommunalunternehmen wird mit einem Startkapital von 100 000 Euro ausgestattet, wovon Reichersbeuern 60 000 Euro übernimmt, die übrigen 40 000 Euro steuert Greiling bei. Diese Aufteilung sei bereits in anderen Bereichen gang und gäbe, so Dieckmann. Als Beispiel nennt er den Winterdienst, der nach Straßenkilometern abgerechnet und im gleichen Schema aufgespalten wird: 60 Prozent der Kosten fürs Räumen zahlt Reichersbeuern, Greiling trägt 40 Prozent. Beide Gemeinden bringen überdies das bewegliche Eigentum ihrer Bauhöfe sowie sämtliche Wasser- und Kanalleitungen in die gemeinsame Firma ein, die sich künftig über einen Einnahmen aus den Gebühren finanziert.

Der Preise für Wasser und Abwasser sollen für die Bürger in nächster Zeit nicht steigen. Diese Abgaben sind derzeit in den zwei Kommunen zwar nicht ganz identisch, liegen aber nahe beieinander. Daran soll sich erst einmal nichts ändern, wie Dieckmann mitteilt. Auf längere Sicht sind allerdings nicht bloß einheitliche, sondern auch höhere Gebühren vorgesehen. Daraus macht der Reichersbeurer Bürgermeister keinen Hehl: "Mit einer Steigerung ist zu rechnen." Das sieht Margreiter genauso. Ein Grund dafür ist der Austausch der etwa 100 Jahre alten Hauptwasserleitungen unter der Kreisstraße TÖL 12. Ehe der Landkreis die Fahrbahn saniert, sollen neue Rohre verlegt werden. Außerdem kämen Kosten für die Ausweisung des Wasserschutzgebiets am gemeinsamen Brunnen in Waakirchen auf die beiden Gemeinden zu. Nicht zuletzt gelte es auch, die Wasserverluste ein wenig zu verringern. "Das sind alles Kostenblöcke, die vor uns liegen", erklärt Dieckmann.

Die Idee, ihre Bauhöfe zu vereinen, verfolgen die beiden Kommunen schon seit längerem. Unklar war bislang nur die Rechtsform: Zweckverband, Gesellschaft des bürgerlich Rechts (GbR) oder Kommunalunternehmen. Die beauftragte Beratungsfirma Rödl & Partner aus Nürnberg riet vor allem aus vergaberechtlichen Gründen zu der nun beschlossenen Lösung. "Wenn man Wasser und Abwasser mit hineinnimmt, kann man frei ausschreiben und ist nicht an Ausschreibungsregularien gebunden", erläutert Bürgermeister Margreiter. Damit sei das Kommunalunternehmen "einfach wirtschaftlicher" zu führen, meint Dieckmann.

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Quelle:
SZ vom 14.12.2016
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