Süddeutsche Zeitung

Finanzen:9,5 Millionen Euro für kommunale Bauprojekte

Der Freistaat fördert den kommunalen Hochbau im Landkreis dieses Jahr mit mehr als 9,5 Millionen Euro. Wie der CSU-Landtagsabgeordnete Martin Bachhuber mitteilt, werden damit 16 Gemeinden bei ihren Vorhaben unterstützt. Der größte Anteil geht dabei mit 2,25 Millionen Euro an den Landkreis für die Generalsanierung und den Umbau des Gymnasiums und der Realschule in Geretsried. Aber auch viele andere Projekte profitieren von Zuschüssen: Für den Neubau des interkommunalen Hallenbads in Geretsried fließen 1,47 Millionen Euro, für die Generalsanierung und Erweiterung des sonderpädagogischen Förderzentrums in Geretsried gibt es etwas mehr als eine Million Euro, die neue Sporthalle am Schulzentrum Geretsried schlägt mit einem ähnlichen Betrag zu Buche. Jeweils mehr als eine halbe Million Euro gibt es zudem für die Teilsanierung der Real- und Förderschule in Bad Tölz (615 000 Euro), die Generalsanierung der Sporthalle und der Freisportanlagen des Rainer-Maria-Rilke-Gymnasiums in Icking (589 000 Euro) und den Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Ludwig-Thoma-Straße in Wolfratshausen (553 000 Euro). "Mit diesen Mitteln werden die Kommunen trotz der besonderen Herausforderungen bei der Bewältigung der Corona-Pandemie bei zentralen Aufgaben auch in diesem Jahr kraftvoll unterstützt", sagt Bachhuber. Er verweist darauf, dass der kommunale Finanzausgleich, in dessen Rahmen diese Maßnahmen gefördert werden, in diesem Jahr in Bayern mit rund 10,36 Milliarden Euro "die gleiche Größenordnung wie 2020 hat und damit deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019 liegt". Und Bachhubers Landtagskollege Florian Streibl (Freie Wähler) ergänzt: "Die Bayerische Staatsregierung ist sich der Verantwortung für die Kommunen bewusst."

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SZ vom 28.05.2021 / SZ
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