Finanzausgleich: Rekord-Geldsegen

Rund 41 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen im Kreis

In die bayerischen Kommunen werden im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen von mehr als vier Milliarden Euro fließen. Das teilt der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, Florian Streibl, mit. Von diesen vier Milliarden Euro wiederum werden rund 102 Millionen Euro in die drei Landkreise des Oberlands, also Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen und Miesbach, überwiesen. Davon erhalten die 21 Kommunen im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen insgesamt etwas mehr als 19,4 Millionen Euro, weitere 21,7 Millionen Euro gehen an den Landkreis.

Schlüsselzuweisungen sind Kernbestandteil des kommunalen Finanzausgleichs und von besonderer Bedeutung für die kommunalen Verwaltungshaushalte. Mit ihnen werden die Kommunen an den Einnahmen des Freistaats Bayern durch Einkommens-, Grund- und Gewerbesteuer beteiligt. Zum einen soll die Zuweisung Städte und Gemeinden in die Lage versetzen, ihre Aufgaben zu erfüllen. Zum anderen soll sie eine angemessene Finanzverteilung sicherstellen. Diese Umverteilung soll Unterschiede bei den eigenen Einnahmen und den Ausgabenbelastungen jeder einzelnen Kommune im Freistaat ausgleichen. Kurzum: Ist der Finanzbedarf höher als die Steuerkraft, steht der Kommune ein Ausgleich zu. Auch wenn es bei der Umverteilung also grundsätzlich nach dem Prinzip geht, dass ärmere Kommunen von den reicheren partizipieren: Die Berechnung ist höchst komplex, weshalb die Zuweisungshöhe nicht einfach gleichzusetzen ist mit mangelnder Finanzkraft der Einwohner.

Für die Kommunen des Kreises ergeben sich bei den nun angekündigten Schlüsselzuweisungen sehr unterschiedliche Summen. Den Löwenanteil erhält Bad Tölz mit mehr als 4,45 Millionen Euro. Es folgen Geretsried mit 3,4 Millionen Euro, Lenggries mit knapp drei Millionen Euro und Wackersberg mit mehr als 1,1 Millionen Euro. Wolfratshausen und Dietramszell werden jeweils mehr als 870 000 Euro überwiesen, Kochel am See nahezu 850 000. Das Schlusslicht bildet Sachsenkam mit etwa 97 000 Euro.