Nach zweiwöchigem Hin und Her ist es jetzt amtlich: Leni Gröbmaier (BLD) hat die Bürgermeisterwahl in Dietramszell gewonnen.
(Foto: Hartmut Pöstges)Nach zweiwöchigem Tauziehen ist es nun amtlich: Leni Gröbmaier (BLD) bleibt Bürgermeisterin von Dietramszell. Das Wahlergebnis, das mit nur zwei Stimmen Mehrheit vor ihrem Herausforderer Michael Häsch (CSU) denkbar knapp ausfiel, wurde von der Rechtsaufsicht im Landratsamt überprüft und ohne Beanstandung nun amtlich beschlossen.
Völlig überraschend waren am Dienstag alle 2750 Stimmen im Landratsamt nachgezählt worden, nachdem es zuvor stets geheißen hatte, eine komplette Nachzählung sei nicht möglich, weil kein begründeter Verdacht auf Unregelmäßigkeiten vorliege. Auch ein knappes Wahlergebnis rechtfertige dies nicht. So hatte es Gemeindewahlleiter Andreas Haindl stets wiederholt und sich dabei auf die Rechtsaufsicht im Landratsamt und auf Paragraf 19 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes berufen. Der gemeindliche Wahlausschuss wollte das nicht hinnehmen und lehnte einen Beschluss des Ergebnisses zweimal ab.
Am Mittwoch sah die Sache plötzlich ganz anders aus: Nun hieß es von der Kreisbehörde, dass der Wahlausschuss jederzeit das komplette Ergebnis hätte nachzählen lassen können. "Der Wahlausschuss ist autark und hätte eine Nachzählung beschließen können", sagt der stellvertretende Kreiswahlleiter Klaus Köhler nun. Dies sei nicht gemacht worden. "Stattdessen hat der Wahlausschuss den Beschluss des Wahlergebnisses zweimal rechtswidrig abgelehnt und die Sache an uns überwiesen." Deshalb habe man nach der ersten Ablehnung durch den Wahlausschuss die ungültigen Stimmen überprüft. Und nun eben auch alle 2750 gültigen Stimmen. Die Wahlhelfer hätten dabei eine "Top-Arbeit" gemacht, merkt Köhler lobend an. Alles sei feinsäuberlich abgelegt und richtig bearbeitet gewesen.
Warum das Landratsamt nun kurzfristig und eigenhändig doch alle Stimmzettel überprüft hat, begründet Köhler so: Man habe die Wahlprüfung, die normalerweise folge, wenn das Wahlergebnis vom Ausschuss beschlossen wird, vorgezogen. "Damit es nicht wieder Ärger gibt." Den hätte es aber nicht gegeben, wenn der Wahlausschuss von Anfang an richtig informiert gewesen wäre. Denn dass dieser eine Nachzählung veranlassen könne, habe man nicht gewusst, sagt Ausschussmitglied Georg Häsch. Dies habe erst eine Nachfrage bei der Rechtsaufsicht des Innenministeriums ergeben, das einen anderen Kommentar zum Wahlgesetz zugrunde legt als das Landratsamt. Demnach stehe es dem gemeindlichen Wahlausschuss jederzeit zu, eine Nachzählung zu fordern. Wahlleiter Andreas Haindl, dem man anmerkt, wie sehr ihn die vergangenen Tage mitgenommen haben, sagt, er habe das so nicht gewusst. "Ich bin froh, dass das jetzt vorbei ist." Mehr will er nicht sagen.
Wahlverlierer Michael Häsch mag Haindl keinen großen Vorwurf machen. Vermutlich habe dieser über die komplizierte Rechtslage nicht so genau Bescheid gewusst. Unverständlich ist Häsch aber das Verhalten der Kreiswahlleiter, die eine Nachzählung zunächst abgelehnt und sogar für unrechtmäßig erklärt hätten. "Und jetzt haben die plötzlich selbst im stillen Kämmerlein nachgezählt." In Dietramszell habe die ganze Sache sicher nicht zu einer guten Atmosphäre beigetragen. "Ich hoffe, dass jetzt Ruhe einkehrt", sagt Häsch. Aber nach dem "Kasperltheater" werde das schwierig. Gröbmaier, die sich konsequent aus der Diskussion herausgehalten hat, will sich auch jetzt noch nicht äußern. "Ich möchte erst die Frist für die Anfechtungen abwarten, bevor ich das kommentiere." Zwei Wochen läuft diese Frist, Anfechtungen werden aber vermutlich nicht mehr kommen. Josef Maier hat seine Anfechtung zurückgenommen, nachdem nun alle Stimmzettel nachgezählt wurden. Auch die zweite Anfechtung wurde inzwischen fallen gelassen.