Dietramszell:Eigener Weg zur Windkraft-Nutzung

Die Gemeinde sucht kreisübergreifend und ohne Beteiligung des Planungsverbands eine direkte Kooperation mit Nachbarkommunen.

Bernhard Lohr

Dietramszell hat im Umgang mit der umstrittenen Windkraft im Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen einen Sonderweg eingeschlagen. Bürgermeisterin Leni Gröbmaier vertraut nicht in erster Linie auf den Planungsverband Region Oberland, der für mehrere Landkreise untersucht, wo Anlagen stehen könnten. Sie sucht vielmehr über Landkreisgrenzen hinweg die direkte Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen. So wird derzeit auf Beschluss des Gemeinderats hin fürs gesamte Gemeindegebiet ein Teilflächennutzungsplan Windkraft entwickelt; und der Blick reicht doch weit darüber hinaus.

Denn die Nachbarn in Holzkirchen, Waakirchen, Weyarn - derzeit sind es neun Kommunen -, haben denselben Beschluss gefasst und streben eine "gemeinsame kommunale Steuerung" der Windkraftnutzung an. Die Kommunen aus dem Landkreis Miesbach und Dietramszell wollen mit Hilfe von Fachleuten, die der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München stellt, gemeinsam Flächen für einen oder mehrere Windparks finden und diskutieren auch gemeinsam darüber, wie dereinst genossenschaftlich über Stiftungen oder Zweckverbände organisiert Windkraftanlagen betrieben werden könnten. Wie es aussieht, werden sich demnächst weitere Kommunen im Landkreis Miesbach dem Club anschließen und auch das Landratsamt die Federführung in dem Prozess übernehmen. Der Leiter des Bauamts in Holzkirchen, Fritz Wiedemann, sagte, es habe diesbezüglich vielversprechende Gespräche zwischen dem Markt Holzkirchen und dem Landratsamt gegeben.

Noch suchen die Kommunen nach dem Königsweg, wie sie den Einsatz der Windkraft steuern können. Die Landschaft soll nicht verschandelt und niemand in seiner Wohnqualität beeinträchtigt werden. Zugleich setzen Bürgermeister wie etwa Cornelia Irmer (parteifrei) aus Geretsried oder Michael Pelzer (SPD) aus Weyarn gerade in die Windkraft. "Es geht um eine Rekommunalisierung der Energieversorgung", sagt Pelzer und erinnert, wie es Irmer gelegentlich tut, daran, dass diese als Teil der Daseinsfürsorge in der Bayerischen Verfassung als kommunale Aufgabe genannt ist.

Derzeit versuchen die Kommunen mit mehr oder weniger Erfolg, das alles unter einen Hut zu bekommen. Im Landkreis Starnberg stellen sie - ohne dass der Regionale Planungsverband München die Regionalplanung anpasst - auch Teilflächennutzungspläne auf, wobei die Kooperation an der Landkreisgrenze endet; mit der Folge, dass Bürger in den Gemeinden Schäftlarn aus dem Landkreis München und Icking aus dem Landkreis Bad Tölz-Wolfratshausen nun Sturm gegen Windkraft-Pläne in Berg laufen. In den Landkreisen Bad Tölz-Wolfratshausen, Miesbach, Weilheim-Schongau und Garmisch-Partenkirchen sollen solche Konflikte mit Hilfe einer Fortschreibung der Regionalplanung vermieden werden. Der Planungsverband Region Oberland will bis Mitte kommenden Jahres Potentialflächen für Windkraftanlagen nennen.

Auch für Dietramszell, Holzkirchen, Waakirchen oder Weyarn ist die dann irgendwann geänderte Regionalplanung bindend. Die Kommunen müssen dann ihre Flächennutzungspläne angleichen. Dennoch suchen sie jetzt schon den Schulterschluss und legen parallel mit Planungen los. Holzkirchens Bauamtsleiter Wiedemann hält das Vorgehen über den Planungsverband "problematisch". Dieser habe nicht die Instrumente in der Hand, die Platzierung und den Bau von Windkraftanlagen umfassend und letztgültig zu regeln. Egal was er beschließt: "Es bleibt Regelungsbedarf." Auch Marc Wißmann, Leiter der Abteilung Ortsplanung beim Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München, verspricht sich mehr Klarheit, wenn Kommunen über ihre Flächennutzungspläne Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen festlegen, und begrüßt dies zumal dann, wenn dies gemeinde- und landkreisübergreifend über ein "gemeinsames Konzept" geschieht, das am Ende auch gemeinsam beschlossen werden müsse.

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