Süddeutsche Zeitung

Defizit:Eine Million weniger

Winterdienst und Baukonjunktur belasten den Tölzer Haushalt

Von Benjamin Engel, Bad Tölz

Zur Haushaltsverabschiedung im März hatte der Tölzer Kämmerer Hermann Forster noch konstatiert, dass sich die Stadt viel leisten könne. Doch jetzt klafft ein Loch von knapp 1,1 Millionen Euro im heurigen Etat - allerdings bei einem Gesamtvolumen von 64,3 Millionen Euro. Im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats hat dies der Kämmerer vor allem mit gestiegenen Kosten für Baumaßnahmen und den Winterdienst begründet. Das Defizit hätte aber durchaus noch höher ausfallen können. "Was uns dieses Jahr den Haushalt rettet, ist die Gewerbesteuer", berichtete Forster. Mit Mehreinnahmen von 1,5 Millionen im Vergleich zu den ursprünglichen Planungen rechne er für dieses Jahr.

Insgesamt macht sich laut Forster die boomende Baukonjunktur mit steigenden Preisen bemerkbar. Allein um 400 000 Euro erhöhen sich die Ausgaben für die Generalsanierung des Rathauses. Wie Kämmerer Forster schilderte, seien die Kosten für die elektrotechnischen Installationen unterschätzt worden. Der Aufwand sei weitaus größer gewesen als gedacht. Damit erhöhten sich die Gesamtkosten für die Generalsanierung von ursprünglich gedachten 9,67 Millionen auf 10,07 Millionen Euro. "Das ist nicht erfreulich. Das gebe ich ganz offen zu", sagte Forster. Wesentlich mehr hat es gekostet, die alte Stützmauer zum Parkplatz am Schlossplatz wieder herzurichten. Statt 50 seien 92 Meter instand zu setzen gewesen, sagte Forster.

Teurer werden auch die Abbrucharbeiten an der Jahnschule - und zwar um 250 000 Euro. Die Auflagen für den Umgang mit den übrig gebliebenen Materialien seien stark angestiegen, sagte Forster. Allein die verschiedenen Stoffe zu trennen, sei sehr aufwendig. Weil zwei der vier Punkthäuser interimsmäßig erhalten werden, war etwa ein neues Brandschutzkonzept erforderlich. Mit Gerüsttreppen habe ein neuer, zweiter Fluchtweg errichtet werden müssen, schilderte Forster.

Überrascht wurde die Stadt auch von den ergiebigen Schneefällen des vergangenen Winters. In manchen Straßen türmten sich die Haufen der weißen Pracht so hoch, dass sie kaum noch befahrbar waren. Der Schnee habe öfter als üblich abtransportiert werden müssen, sagte Forster. Die Bereitschafts- und Einsatzzeiten beim Räumdienst hätten sich somit erhöht. Mehr Straßensalz sei gebraucht worden. Das schlug sich im Haushalt nieder. Die ursprünglich eingeplanten Kosten stiegen um 100 000 Euro.

Mit womöglich noch höheren Steuereinnahmen und damit einem geringeren Defizit rechnet Forster zwar durchaus für heuer. Doch warnte er vor anstehenden Ausgaben wie dem geplanten Neubau der Lettenholzschule in den folgenden Jahren. Mit den gestiegenen Baukosten könnten die Förderrichtwerte für staatliche Zuschüsse kaum mithalten.

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Quelle:
SZ vom 19.09.2019
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