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Corona-Krise:Virusinfizierter Etat

Geretsried muss Steuereinnahmen neu schätzen

Die Corona-Krise führt allenthalben zu erheblichen Steuerverlusten. Für Bayern hat Finanzminister Albert Füracker (CSU) die Schätzung vorgelegt; für die Stadt Geretsried bleibt diese Zahl fürs Erste Verschlusssache. "Unsere Finanzverwaltung bereitet derzeit eine aktualisierte Übersicht vor, die in einer der kommenden Gremiensitzungen besprochen werden soll", teilte Rathaussprecher Thomas Loibl am Freitag auf SZ-Anfrage mit. Aber: "Diesem Erstinformationsanspruch unserer Stadträte können wir leider nicht vorgreifen, ich bitte dafür um Verständnis."

In Bayern wird der Ausfall auf mehr als zehn Milliarden Euro bis 2022 geschätzt. Demnach klafft in diesem Jahr eine Lücke von 5,5 Milliarden Euro und in den beiden folgenden Jahren von weiteren 2,7 sowie 2,6 Milliarden Euro.

Der Geretsrieder Haushalt 2020 ist Anfang Februar auf Grundlage einer Erwartung von etwa 18 Millionen Euro Gewerbesteuer und etwa 16,5 Millionen Euro Einkommenssteuer verabschiedet worden. Um wie viel dies nun herabgesetzt werden muss, werden erst die nächsten Sitzungen zeigen. Bürgermeister Michael Müller (CSU) ließ vorerst lediglich diese Aussage übermitteln: "Die Pandemie geht natürlich auch an unserer Stadt und den hier ansässigen Betrieben nicht spurlos vorbei: Viele von ihnen spüren Einschnitte, die sich in Form der Gewerbesteuer sofort auch auf eine der wichtigsten städtischen Einnahmequellen auswirken." Es liege auf der Hand, dass dies die Handlungsfähigkeit einer Kommune einschränke. "Sicher kann nicht alles, was wünschenswert ist, sofort in Angriff genommen werden." Es brauche neben Sachverstand in den kommenden Jahren auch Kreativität. Dennoch dürfe die Stadt in dieser schwierigen Zeit keine falschen Signale setzen. Geretsried habe in den vergangenen Jahren eine solide Haushaltspolitik betrieben und Rücklagen gebildet, um die Infrastruktur "wo immer notwendig fit für die Zukunft zu machen".

© SZ vom 16.05.2020 / fam

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