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Bürgerversammlung:Unterschriften für Mobilfunk-Abend

Derzeit werden in der Isartalkommune Icking offenbar Unterschriften für eine außerordentliche Bürgerversammlung zum Thema Mobilfunk gesammelt. Das jedenfalls erklärte Bürgermeisterin Verena Reithmann (UBI) in der jüngsten Gemeinderatssitzung am Montag. Aber: "Ich wäre ja froh, wenn ich eine ordentliche Bürgerversammlung abhalten könnte", sagte sie im Hinblick auf die aktuellen Corona-Beschränkungen. Anders werde es sich auch nicht mit einer außerordentlichen Versammlung gestalten, nämlich dass die Höchstzahl der Teilnehmer - auch in einem großen Saal - stark begrenzt werden müsse. Das aber erschien ihr bei einem Themenabend nicht sehr sinnvoll. "Ich halte es auch nicht für glücklich, die Bürgerversammlung auf Basis der Unterschriften zu beantragen und dann zuzustimmen, dass sie verschoben wird", so Reithmann. Denn die Frage sei, wer die Entscheidung treffe, ob der Wortführer dazu überhaupt legitimiert sei. "Zusagen kann ich aber weiterhin den Weg, den ich schon in den vergangenen Wochen versucht habe zu wählen", sagte Reithmann. Nämlich dass sie Anliegen der Bürger einfach immer in den Gemeinderat eingebracht habe. "Das ersetzt natürlich nicht die Idee einer Bürgerversammlung, ist aber für die Bürger, denke ich, aktuell auch eine nachvollziehbare Lösung."

© SZ vom 25.11.2020 / cjk
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