Berlin/Bad Tölz-Wolfratshausen Abbiegeunfälle verhindern

Bundestagsabgeordneter Andreas Wagner fordert höhere Fördermittel

Die Große Koalition hat für das Jahr 2019 zwar das Förderprogramm "Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen (AAS)" ins Leben gerufen. Doch laut dem Geretsrieder Bundestagsabgeordneten Andreas Wagner (LINKE) waren die vorgesehenen fünf Millionen Euro in nur vier Tagen nach Antragsbeginn durch die große Zahl der eingegangenen Anträge aufgebraucht. Darauf folgte ihm zufolge ein Antragsstopp für das Förderprogramm. Nun fordert Wagner, Sprecher für ÖPNV und Fahrradmobilität der Fraktion DIE LINKE, die Aufstockung der Fördermittel, wie er in einer Pressemitteilung erklärt. "Es war absehbar, dass die von der Bundesregierung bereitgestellten Mittel bei weitem nicht ausreichen. Bei den Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 hatte die Fraktion DIE LINKE daher ein Fördervolumen von 70 Millionen Euro beantragt. Das wären Mittel für die Nachrüstung von rund zehn Prozent der LKW-Flotte über 3,5 Tonnen in Deutschland. Der Antrag wurde von der Regierungskoalition abgelehnt."

Aus Wagners Sicht müsse alles getan werden, um Abbiegeunfälle zu verhindern und die Sicherheit von Radfahrenden sowie Fußgängerinnen und Fußgängern zu erhöhen. "Die Große Koalition ist daher aufgefordert, die finanziellen Mittel für das Förderprogramm 'Abbiegeassistenzsysteme' umgehend deutlich aufzustocken", schreibt der Abgeordnete weiter. Die Regierungsparteien könnten damit einen "wichtigen Impuls in Richtung Hersteller geben, dass Abbiegeassistenten zukünftig zur Standardausstattung von LKWs gehören, genauso wie der Blinker oder die Klimaanlage." So ließen sich Wagner zufolge tödliche Abbiegeunfälle weitgehend verhindern.