Bad Tölz: Stadtrat verabschiedet Haushalt

Bürgermeister und Fraktionsvorsitzende sprechen einmütig von einem soliden und weitsichtigen Zahlenwerk. Über das Kurhaus gibt es geteilte Ansichten.

Der Tölzer Stadtrat hat am Dienstag einstimmig den Haushalt für das laufende Jahr verabschiedet. Der Verwaltungshaushalt umfasst 62,2 Millionen Euro, der Vermögenshaushalt 10,1 Millionen Euro. Bürgermeister Ingo Mehner (CSU) bescheinigte Stadtkämmerin Silke Furmanek eine solide und weitsichtige Arbeitsweise, lobte aber auch den Stadtrat. Dieser habe in den vergangenen Jahren vorausschauend gehandelt. "Mit den Polstern der Vorjahre können wir auch jetzt - in politisch und volkswirtschaftlich herausfordernden Zeiten - unsere Projekte anpacken."

Dem stimmten alle Fraktionsvorsitzenden in ihren Haushaltsreden zu. "Vorsichtig agieren, nicht resignieren, aber doch angemessen und wo sinnvoll und notwendig investieren", sei das Gebot der Stunde, sagte René Mühlberger (CSU). Ebendies habe die Stadt mit dem Kauf des Maxlweihers getan. Im Hinblick auf die geplante Kurhaus-Modernisierung, die einen zweistelligen Millionenbetrag kosten werde, warnte er davor, in wirtschaftlich unsicheren Zeiten "reflexartig den Kulturbetrieb als nicht so notwendig" einzustufen. "Gewerbe und Banken brauchen wir zum Leben", sagte Mühlberger, "für Musik, Theater, Kleinkunst und viele andere Ausdrucksformen positiver menschlicher Schaffenskraft lohnt es sich zu leben."

Johanna Pfund (Grüne) hingegen mahnte dazu, "mit beiden Füßen auf dem Boden zu bleiben und notfalls Projekte zurückzustellen". Das Kurhaus und die Energiezentrale der Stadtwerke müssten noch einmal kritisch überdacht werden.

Willi Streicher (SPD) sagte, der Weg, den die Stadt eingeschlagen habe, sei "vollkommen in Ordnung". Die Weichen beim Kurhaus, am Maxlweiher und beim Pflegeheim seien gestellt. Zudem gäben Projekte wie Tizio, das Postareal und das Moralt-Gelände "Anlass zur Hoffnung".