Aus dem Haushalt: Stadtrat stellt Prioritätenliste auf

Kaum eine Woche ist es her, dass der Penzberger Stadtrat in seiner Januar-Sitzung den Haushalt 2019 verabschiedet hat. Damals versuchten Grüne, BfP und FLP eine Verschiebung des Beschlusses zu erreichen, weil noch wichtige Fragen zu klären seien. Es geht um Investitionen in Millionenhöhe, die die Stadt heuer auf den Weg bringen möchte wie etwa den Umbau des ehemaligen Kinos Metropol, das künftig das neue Heim der Musikschule werden soll. Vor geraumer Zeit hatten die Fraktionen von CSU und SPD den Antrag gestellt, der Stadtrat möge eine Prioritätenliste erarbeiten, denn alle Projekte ließen sich nicht auf einmal realisieren. Das soll nun am Dienstag, 5. Februar, in einer "Sondersitzung" passieren. Allerdings können die Bürger den Entscheidungsprozess nicht mitverfolgen. Die Priorisierung wird in nicht-öffentlicher Sitzung diskutiert. Auf Nachfrage begründet Bürgermeisterin Elke Zehetner (parteifrei/SPD), dass es um Vergabefragen gehe. Demnach sollen die Räte die beschlossenen Projekte erneut im Detail betrachten. Ein Nachtragshaushalt wird so wahrscheinlich.