Vollversammlung: Letzte Stadtratssitzung vor Zwangspause

Die Corona-Krise beeinträchtigt auch die Sitzungen des Münchner Stadtrats. Zwar findet die Vollversammlung am Mittwoch, 18. März, statt, wie die Stadtverwaltung mitteilt. Allerdings habe man gemeinsam mit den Stadtratsfraktionen besprochen, dass nur eine Mindestbesetzung teilnehmen wird, die eine Beschlussfähigkeit des Gremiums gerade noch sicherstellt. Ein Blick in die Tagesordnung zeigt, dass wichtige Themen anstehen, die sich nicht ohne Weiteres verschieben lassen: Es geht unter anderem um Sofortmaßnahmen gegen das Coronavirus und eine Änderung der Geschäftsordnung aufgrund der Corona-Pandemie. Alle Ausschusssitzungen bis zur nächsten Vollversammlung am 29. April werden abgesagt.

Wie vorgeschrieben, sind große Teile der Sitzung öffentlich. Allerdings rät Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) Interessierten aus Gründen des Infektionsschutzes von einem Besuch im Münchner Rathaus ab. Verzichten muss allerdings niemand auf die Debatten, sie werden im Stadtrats-Livestream im Internet unter www.muenchen.de/stadtrat-live übertragen. Das Plenum beginnt um neun Uhr mit einem kurzen nicht-öffentlichen Teil, an den sich die öffentliche Sitzung anschließt. Wer sich nicht alles anschauen will, kann auf Twitter unter dem Hashtag #stadtrat-live verfolgen, welches Diskussionsthema gerade behandelt wird. Kurz nach Ende der Sitzung steht die Aufzeichnung im Internet zur Verfügung.