Verdacht auf Verstoß: EU-Kommission nimmt Transrapid-Ausschreibung unter die Lupe

Dem Münchner Transrapid drohen weitere Probleme: Die EU-Kommission überprüft offenbar, ob bei der geplanten Strecke vom Stadtzentrum zum Flughafen Wettbewerbsregeln verletzt wurden.

Der Streit über die geplante Münchner Transrapid-Strecke wird durch das Unglück im niedersächsischen Emsland angeheizt. Bei einem Unfall der Magnetschwebebahn sind am vergangenen Freitag 23 Menschen ums Leben gekommen.

Die EU-Kommission prüft nun einem Handelsblatt-Bericht zufolge, ob bei der geplanten Strecke vom Münchner Stadtzentrum zum Flughafen Wettbewerbsregeln verletzt wurden. Die Zeitung beruft sich dabei auf ein Schreiben des für Verkehrspolitik zuständigen EU-Kommissars Jacques Barrot.

Offenbar gehe die Kommission davon aus, dass bei der Vergabe des Projekts an die Deutsche Bahn die Ausschreibungsregeln der EU missachtet wurden, so das Handelsblatt. Die Bundesregierung müsse jetzt erläutern, warum es keine reguläre Ausschreibung gab.

Demnach fordere Barrot von der Bundesregierung detaillierte Auskunft über das bis zu 1,8 Milliarden Euro teure Transrapid-Projekt. Darüber hinaus wolle die EU-Kommission alle relevanten Verträge einsehen.

Darüber hinaus wolle die Kommission wissen, welche Subventionen an die Deutsche Bahn und den Münchner Flughafen fließen sollen. Außerdem habe die Kommission kritisiert, dass die Bahn Eigentümer des Streckengeländes und gleichzeitig Betreiber ist.