Die Münchner Polizei liebäugelt mit einer neuen Überwachungstechnik: den so genannten Body-Cams. Das sind kleine Kameras, die die Beamten während eines Einsatzes auf der Schulter tragen und die per Knopfdruck eingeschaltet werden können. In Frankfurt werden die Mini-Geräte gerade getestet. Damit sei "alles nachvollziehbar", meint die Polizei, die eine "Win-Win-Situation" für Beamte wie für Bürger sieht.
Die Polizeigewerkschaft DPolG ist Feuer und Flamme und würde die Kameras mit Bild und Ton lieber gestern als heute einführen. Das Innenministerium gibt sich verhalten, will den Erfahrungsbericht aus Hessen abwarten, während der Landesbeauftragte für Datenschutz, Thomas Petri, klipp und klar sagt: "Die Polizei sollte die Finger davon lassen. Solche Kameras sind eine Verdachtsansage gegen Polizei und Bürger."
Seit April vergangenen Jahres tragen die Beamten, die für das Frankfurter Kneipenviertel zuständig sind, die technischen Begleiter auf der Schulter. Sie schlüpfen in eine 1800 Euro teure Weste, an der die Kamera installiert ist, und auf deren Rücken "Polizei Videoüberwachung" zu lesen ist. Nach guten Erfahrungen im Ausgehviertel dehnte die Frankfurter Polizei die Überwachung auch noch auf die größte Einkaufsstraße aus. Vergangenes Jahr berichteten die Hessen auf einer DPolG-Veranstaltung in München von der neuen Technik. DPolG-Chef Jürgen Ascherl zeigte sich angetan.
Auch der Ton soll in München aufgezeichnet werden
Während die Hessen lediglich Bildaufnahmen tätigen, würde er bei einem Pilotversuch in München gleich Bild und Ton bevorzugen, "um Beleidigungen aufzuzeichnen". Somit könnte man Bürger sowie auch Polizisten zur Rechenschaft ziehen, so sie sich daneben benehmen. Er habe bei einigen Gesprächen herausgehört, dass sich die Münchner sehr wohl für einen Pilotversuch mit den Body-Cams interessieren würden. "Der nächste Schritt wären dann Kameras am Funkwagen und in den Haftzellen", meint Ascherl.
"Die Zahl der Angriffe auf Beamte soll in Frankfurt zurückgegangen sein", sagt Thomas Baumann, Sprecher des Münchner Polizeipräsidiums. "Wir verfolgen den Versuch mit Interesse". Wobei es nicht nur Interesse ist: Laut Innenministerium sollen die Münchner Fakten sammeln, Informationen zusammentragen und dann dem Ministerium berichten. "Aber das Thema ist noch ganz frisch, wir stehen am Anfang der Gespräche", sagt Michael Siefener vom Innenministerium.
Und, da sind sich Ministerium und Polizei einig, es müsse auch erst geprüft werden, ob solche Kleinkameras für Bayerns Beamte rechtlich überhaupt zulässig sind. "Denn das Polizeirecht in Hessen ist ein anderes", sagt Siefener.