Tutzing:Unkraut jäten am Friedhof

Rechnungsprüfer monieren Verfall von Gebäuden und schlagen wegen Defiziten bei Gebühren vor, die Bürger einzuspannen

Von Manuela Warkocz, Tutzing

Die Pflege der Tutzinger Friedhöfe kostet die Gemeinde viel Geld. Ein Defizit von 62 000 Euro stellte der Rechnungsprüfungsausschuss unter Vorsitz von Ernst Lindl (CSU) bei der Prüfung der Jahresrechnung für 2018 fest - den Einnahmen von 140 000 Euro standen 200 000 Euro Ausgaben gegenüber. Nur ein relativ kleiner Posten bei einem Gesamthaushalt von 26,2 Millionen Euro. Dennoch machten die Rechnungsprüfer konkrete Sparvorschläge: Die Kiesflächen könnten verkleinert werden. Und um weitere Personalkosten zu sparen, solle die Gemeinde Grabbesitzer ansprechen, selbst Unkraut rund um ihre Grabstellen zu harken - "in Anlehnung an Hand- und Spanndienste wie früher", forderte Ernst Lindl, der den noch in der vergangenen Legislatur erstellten Bericht in der jüngsten Gemeinderatssitzung vortrug.

Was die Prüfer schon seit Jahren und auch diesmal monierten: den Sanierungsstau bei Gebäuden, die der Gemeinde selbst gehören. Von einem "traurigen Zustand" war die Rede beim Rathaus, dem alten Schulhaus, den Wohngebäuden Thomahaus und Maierhaus. Immer wieder heiße es, so Lindl, man habe im Rathaus weder Geld noch Personal noch Zeit. Die Projekte sollten daher an externe Dienstleister delegiert werden. Besser geworden sei die Einnahmesituation bei Vermietung und Verpachtung eigener Liegenschaften. Unverständlich sei aber, warum einige Mieter alle vier Jahre, andere nach zehn Jahren Mieterhöhungen bekämen. Um Ungleichbehandlungen abzustellen, müssten alle Verträge überprüft und eine einheitliche Systematik eingeführt werden.

Dringend mahnte der Ausschuss an, sich mit der Zukunft der Kustermann-Villa zu befassen. Der Mietvertrag mit Richard von Rheinbaben, dem Aufsichtsratsvorsitzender des in der Kustermannvilla ansässigen Unternehmens Mediantis AG, läuft im Jahr 2022 aus. Immer wieder gab es Gerüchte, dass die klamme Gemeinde die denkmalgeschützte Villa an der Hauptstraße versilbern möchte. Tutzing hatte 1972 das repräsentative Anwesen samt 68 000 Quadratmeter Park erworben.

Im Rahmen ihrer stichprobenartigen Überprüfung wunderten sich die Prüfer über den rasanten Anstieg der Personalkosten in der 10 000-Einwohner-Gemeinde und verlangen Aufklärung - zwischen 2013 und 2018 kletterten die Ausgaben von 3,3 auf 4,1 Millionen Euro um 25 Prozent, was sich nicht allein mit Tariferhöhungen erklären lasse. Schaue man sich vergleichbare Gemeinden an, arbeite man in Hauptamt und Finanzverwaltung zwar günstiger, im Bauamt und bei den Liegenschaften aber teurer. Die Prüfer erwarten nun eine Erklärung der Verwaltung.

Nachfragen oder eine Aussprache über den Bericht gab es im Gemeinderat nicht. Eingehender sollen die Kritikpunkte im Haushalts-, Finanz- und Werkausschuss erörtert werden.

Was die ungedeckten genehmigungspflichtigen Haushaltsüberschreitungen von rund 320 000 Euro angeht, sahen die Prüfer sie als begründet an und empfahlen, sie nachträglich zu genehmigen. Dies geschah ebenso einstimmig wie die Entlastung von Bürgermeisterin Marlene Greinwald (Freie Wähler) für das Rechnungsjahr 2018.

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