Süddeutsche Zeitung

Olaf Scholz:Von Kiew nach Tutzing

Den ersten Abend nach seiner Reise in die Ukraine verbringt der Bundeskanzler auf einer Tagung der Evangelischen Akademie zur "Zukunft unserer Demokratie". Der Regierungschef stellt sich den großen Fragen des Wettstreits von autokratischen mit demokratischen Systemen. Nicht alle kann er auch beantworten.

Von Linus Freymark

Er ist also tatsächlich gekommen. So ganz klar war das ja nicht mehr, bis zuletzt gab es Zweifel bei Tagungsgästen, Journalisten, den Schaulustigen in der Eisdiele nebenan. Kommt er oder kommt er nicht? Aber dann fahren die schwarzen Limousinen in den Innenhof, und Olaf Scholz blinzelt in die Abendsonne von Tutzing. Ein bisschen müde sieht er aus, die Ringe unter den Augen vielleicht ein bisschen dicker als sonst. Der Kanzler läuft durch den Torbogen, klassisches Scholz-Lächeln um Lippen und Augen. "Hallo", sagt er, hebt kurz die Hand und verschwindet im Inneren des Tutzinger Schlosses.

Der Auftritt zum Auftakt der Sommertagung des Politischen Clubs in der Evangelischen Akademie Tutzing mit dem Titel "Die Zukunft unserer Demokratie" ist der erste öffentliche nach Scholz' Reise in die Ukraine und die Freude darüber ist in Tutzing groß. Dass Scholz jetzt, "zwischen Kiew und Schloss Elmau", nach Tutzing komme, erfülle ihn mit Dankbarkeit, erklärt Akademiedirektor Udo Hahn. Von Kiew nach Tutzing - es ist ein Kontrast, der so groß ist, dass es fast ein bisschen irre wirkt. Noch am Vortag war der Kanzler mit den Staatschefs von Frankreich und Italien im abgedunkelten Zug unterwegs, hat mit dem wie immer seit Kriegsbeginn in Militärkluft auftretenden Wolodimir Selenskij gesprochen und im Kiewer Vorort Irpin seine Hand auf ein ausgebranntes Autowrack gelegt, in dem eine Familie auf der Flucht getötet wurde. Und jetzt: Limousine statt Zugwaggon, Vogelgezwitscher statt Sirenengeheul, schwarze und graue Anzüge statt olivgrüne Tarnkleidung um ihn herum.

Mit diesem Kontrast muss man erstmal klarkommen. Scholz ist nicht anzumerken, dass er damit Probleme hat. Doch die Erlebnisse aus der Ukraine haben ihn sichtlich berührt. Gerade in Irpin, so Scholz, habe er gemerkt, "wie brutal und wie rücksichtlos" Russland Krieg in der Ukraine führe. Auch die Szenen aus Kiew, jener Stadt, in der der Krieg schon ganz nahe war und die sich jetzt an so etwas wie Normalität in Kriegszeiten übt, scheinen Scholz nachhaltig im Gedächtnis geblieben zu sein. Ein "irrer Kontrast" sei das dort, erinnert sich Scholz. Auf den Straßen habe er viele Uniformierte gesehen. "Aber die Leute essen Eis und gehen einkaufen." Dann bekräftigt der Kanzler die Notwendigkeit, den Krieg so schnell wie möglich zu beenden. Aber wer entscheidet über das Ende der Kampfhandlungen? Scholz zögert, so wie er es oft macht, wenn er weiß, dass das, was er gleich sagen wird, auf der Goldwaage landen wird. "Das setzt die Entscheidung Putins voraus." Gleichzeitig aber dürfe man sich dessen Bedingungen nicht einfach beugen. "Einen Diktatfrieden werden wir nicht akzeptieren und die Ukraine auch nicht." Und: Keine fremde Macht dürfe über die Ukraine hinweg entscheiden.

Mehr mit anderen Nationen sprechen als über sie - diese Marschrichtung ist dem Kanzler auch im Kontext des Tagungsthemas, der Zukunft der Demokratie, wichtig. Scholz hat dazu eine These mitgebracht: "Die Zukunft unserer Demokratie entscheidet sich nicht bei uns allein." Entscheidend sei, ob und wie die Demokratien dieser Welt die globalen Herausforderungen von Krieg bis Klimawandel gemeinsam angehen.

Dafür brauche man neue Partner. Scholz denkt dabei an jene bevölkerungsreichen Staaten, die gerade noch Schwellenländer sind, auf absehbare Zeit wohl zu führenden Wirtschaftsnationen aufsteigen werden: Indien, Indonesien, Brasilien. Auch hier erkennt Scholz eine Zeitenwende, wenn auch eine deutlich langfristigere, als sie Putin gerade in der Ukraine vom Zaun gebrochen hat. Mit diesen Staaten müsse man in Zukunft "viel intensiver zusammenarbeiten". Gleichzeitig dürfe man von diesen Ländern keine Gefolgschaft erwarten. Deshalb hat Scholz für das G 7-Treffen am kommenden Wochenende auch Vertreter von Indien, Indonesien, Südafrika, Senegal und Argentinien eingeladen. Gleichzeitig versucht der Kanzler, die Angst, die er bei manchen Bürgern aufgrund dieser globalen Verschiebungen erkannt hat, zu lindern. "Der Aufstieg der Länder des globalen Südens bedeutet keine Bedrohung."

Bei den innenpolitischen Herausforderungen für die Demokratie hingegen stellt Scholz mehr Fragen, als er Antworten darauf parat hat. Wie kann wieder mehr Vertrauen in demokratische Institutionen geschaffen werden? Wie erreicht man eine höhere Wahlbeteiligung? Wie kann es gelingen, möglichst alle Bürger mitzunehmen und zu erreichen? "All das sind Fragen, auf die wir, Politik und Gesellschaft, Antworten finden müssen", erklärt Scholz. Zumindest in einem scheint er sich sicher zu sein: Mehr direkte Bürgerbeteiligung, etwa in Form von Volksentscheiden auf Bundesebene, ist für Scholz nicht der richtige Weg. "Mich überzeugt das gegenwärtig nicht", sagt er.

Doch trotz der in manchen Teilen der Gesellschaft gewachsenen Skepsis gegenüber der Demokratie und der steigenden Zahl autokratischer Systeme auf der Welt blickt der Kanzler positiv in die Zukunft - vorausgesetzt, alle machen mit. Es sei ein "humanitäres Bedürfnis", in einer Demokratie zu leben, sagt er, demokratische Ordnungen könnten Antworten geben, die Autokratien nicht parat haben. Diese Auffassung teilen auch die anderen Redner, der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse etwa erkennt zwar Gefährdungen für die Demokratie, das System an sich sei aber nicht in Gefahr. Und so ist sich auch Olaf Scholz sicher: "Der Demokratie gehört die Zukunft."

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