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Starnberg:Stadtratssitzung per Live-Übertragung

Die Starnberger SPD hat eine Videoübertragung von Sitzungen der politischen Gremien ins Internet beantragt, eine endgültige Entscheidung darüber steht aber noch aus. Der Stadtrat befasste sich am Montag zum wiederholten Mal mit der Angelegenheit, die nach intensiver Debatte an die Verwaltung zurückverwiesen wurde. Unverbindlich sollen Stadtratsmitglieder und Mitarbeiter der Stadtverwaltung zunächst abgefragt werden, ob sie einer Live-Übertragung - gegebenenfalls auch nur einer Tonübertragung - zustimmen würden. Angesichts der angespannten Haushaltslage müssen abgesehen von der Kostenfrage - die Verwaltung rechnet bei Videoübertragungen mit bis zu 20 000 Euro für technisches Equipment und bis zu 500 Euro pro Sendung - auch datenschutzrechtliche Vorgaben beachtet werden. Mit Ausnahme der WPS, die eine Übertragung ablehnt, zeigten alle übrigen Fraktionen Sympathien für das Vorhaben.

© SZ vom 01.07.2020 / phaa

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