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Starnberg:Mehr Schutz für Schutzgebiete

Dass der Teufel oft im Detail steckt, hat sich am Mittwoch bei der Sitzung des Umweltausschusses gezeigt: Die Grünen hatten einen Antrag in die Sitzung eingebracht, wonach die Gemeinden dazu aufgefordert werden sollen, Anträge zur Herausnahme von Flächen aus dem Landschaftsschutz direkt mit Vorschlägen für Ausgleichsflächen zur Hereinnahme zu verbinden. Die Verwaltung hatte diese Idee der Grünen schon im Voraus mit der Begründung abgelehnt, dass eine Ausweisung als Schutzgebiet nicht beliebig möglich sei, sondern an "fachliche Gesichtspunkte der Schutzbedürftigkeit und Schutzwürdigkeit" gebunden sei. In der Debatte im Umweltausschuss stellte Antragstellerin Adrienne Akontz jedoch klar, dass es sich dabei lediglich um die Einführung einer neuen Praxis handeln solle, bei der die Gemeinden standardisiert zur Prüfung von möglichen Schutzgebieten aufgefordert würden. Max Stürzer (CSU) hielt aber dagegen, dass es bei einem Landkreis wie Starnberg mit mehr als 70 Prozent Schutzgebietsfläche ohnehin "keine Luft für weitere Flächen" gebe. Auch Landrat Stefan Frey (CSU) zeigte sich anfangs nicht begeistert, einen "zahnlosen Tiger" und damit zusätzlichen Verwaltungsaufwand für die Gemeinden zu produzieren. Zum Schluss konnte man sich dann doch noch einigen: Die Verwaltung soll nun künftig mit den Gemeinden im Einzelfall die Möglichkeit einer Ausgleichsfläche ausloten. Damit soll jedoch keine Rechtspflicht für die Gemeinde verbunden sein.

© SZ vom 05.03.2021 / Leda
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