Als Maximilian Schuler vom anvisierten Termin für die vorgezogene Bundestagswahl gehört hat, war sein erster Gedanke: „Wir kriegen das hin.“ Das ist genauso wichtig wie beruhigend, denn Schuler ist als Wahlleiter für den Wahlkreis Starnberg-Landsberg-Germering im Landsberger Landratsamt dafür verantwortlich, dass die Abstimmung in der Region geordnet über die Bühne gehen kann. Bislang lag die Zuständigkeit dafür beim Starnberger Landratsamt. Nun aber wechseln sich beide Behörden ab. Für Schuler ist es deshalb im Landkreis Starnberg eine Premiere – und dann muss beim ersten Mal gleich alles schneller gehen als üblich.
Aber Schuler blickt dem 23. Februar 2025, dem anvisierten Termin für die Bundestagswahl, gelassen entgegen. Weil er so eine gewisse Ahnung hatte, dass die Wahl vorgezogen werden könnte, hat er bereits im September Druckereien kontaktiert, um sich zu erkundigen, ob genügend Papier vorrätig ist und die rund 215 000 Wahlzettel rechtzeitig gedruckt werden können, wenn es einen Termin gibt. Die Antwort: Ja, das geht. Womit eine der wichtigsten Fragen in Schulers Wahlkreis geklärt wäre. Anderswo scheint das nicht so klar zu sein, die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte kürzlich in einem Schreiben an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor „Herausforderungen“ bei Neuwahlen im Januar oder Februar 2025 gewarnt. „Wirklich schwieriger wird es bei uns nicht“, sagt der hiesige Wahlleiter Schuler. „Nur ein bisschen anders.“
So können aufgrund der Kurzfristigkeit gewisse Fristen verkürzt werden, die Entscheidung darüber liegt beim Bundesinnenministerium. Das Haus von Nancy Faeser (SPD) kann unter anderem die Fristen für die Zulassung der Kandidatinnen und Kandidaten verkürzen. Erst wenn diese endgültig feststehen, können die Behörden den Druck der Wahlunterlagen in Auftrag geben. Auch die Versendung der Briefwahlunterlagen benötigt bei vorgezogenen Neuwahlen nicht zwingend so viel Vorlauf wie bei regulären Abstimmungen. „Das kann eventuell verkürzt werden“, sagt Schuler.
Denkbar wäre etwa, dass die Wahlberechtigten ihre Unterlagen erst zwei und nicht wie üblich vier Wochen vor dem Wahltermin zugeschickt bekommen. Deren Versendung fällt jedoch in den Zuständigkeitsbereich der Kommunen, die zusätzlich für die Erstellung der Wählerverzeichnisse verantwortlich sind. Auch die Wahlhelferinnen und -wahlhelfer müssen von den Gemeinden organisiert werden – alles Aufgaben, die nun in kurzer Zeit erledigt werden müssen. Die von der Bundeswahlleiterin geäußerten Bedenken hinsichtlich eines frühen Wahltermins kann Schuler in diesem Kontext nachvollziehen. Der jetzt ins Auge gefasste Termin sollte aber definitiv machbar sein, so Schuler.
Die größeren Parteien haben sich indes schon vor Monaten und damit ungewöhnlich früh für die Bundestagswahl in Stellung gebracht und ihre Direktkandidaten für den Wahlkreis festgelegt. CSU und SPD setzen dabei auf bewährtes Personal: Die Christsozialen schicken Michael Kießling ins Rennen, der den Wahlkreis gegenwärtig als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin vertritt. Die Sozialdemokraten setzen auf Carmen Wegge. Die Juristin sitzt im Bundestag unter anderem im Rechtsausschuss.
Einen Wechsel gibt es hingegen bei den Grünen: Martina Neubauer tritt diesmal nicht mehr als Direktkandidatin an. Stattdessen setzt die Partei auf die Berger Gemeinderätin und Kreisvorsitzende Verena Machnik. Und auch die hiesige FDP setzt auf ein frisches Gesicht und zieht mit dem erst 21-jährigen Paul Friedrich aus Tutzing in den Bundestagswahlkampf. Bei der Abstimmung 2021 war Britta Hundesrügge angetreten. Von den kleineren Parteien hat bislang erst eine Gruppierung einen Kandidaten gemeldet: Für „Die Partei“ tritt der Landsberger Kreisrat Christoph Raab aus Kinsau an.
