StarnbergDebatte über Zuschuss zu Unterwasser-Drohne

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Der Stadtrat bleibt bei seinem Nein: Die Stadt Starnberg wird den Erwerb einer Unterwasser-Drohne der DLRG Pöcking-Starnberg vorerst nicht unterstützen. Das Gremium bestätigte damit eine Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses vom Mai, der das Anliegen mit knapper Mehrheit abgelehnt hatte.

Die Wasserretter möchten für etwa 48 000 Euro ein hochmodernes Ortungssystem sowie einen kabelgebundenen Tauchroboter erwerben. Die Gemeinde Pöcking und die Kreissparkasse sicherten bereits jeweils 10 000 Euro zu. Die gleiche Summe hatte die Bürgerliste für Starnberg beantragt, doch der Haushaltsausschuss lehnte ab: Die Kassen der Stadt sind leer, zudem war der Antrag verspätet nach Abschluss der Haushaltsberatungen gestellt worden. Stattdessen war eine Förderung für 2022 in Aussicht gestellt worden. Die Vertreter von BLS, BMS und WPS wollten die Angelegenheit damit jedoch nicht auf sich beruhen lassen und beantragten im Stadtrat nun eine Nachprüfung.

Die Debatte über den 10 000-Euro-Zuschuss wurde am Montag zeitweise hoch emotional geführt: Während etwa Finanzreferent Thomas Beigel (CSU) mit Hinweis auf die angespannte Finanzlage der Stadt und den erkennbar zu spät eingereichten Antrag für eine Bestätigung des Beschlusses vom Mai ("Wo ziehen wir die Grenze?") plädierte, warben insbesondere Eva Pfister (BMS) und Franz Heidinger (BLS) leidenschaftlich für eine finanzielle Unterstützung. Pfister sah im Zuschuss eine "Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit" der DLRG, deren Vertreter überdies gar keine Zeit hätten, um im Stadtrat einen Zuschuss zu erbitten. Heidinger brachte zum Vergleich die Investitionen ins Starnberger Rathaus (1,8 Millionen Euro) und den Kunstrasenplatz der FT Starnberg (410 000 Euro) ins Spiel. Er bezeichnete die Argumente zur Ablehnung in einem Redebeitrag, in dem er auch Grünen-Stadtrat Franz Sengl persönlich attackierte, als "fadenscheinige Ausreden". Sein Fazit: "Wir machen uns lächerlich."

Die Mehrheit im Gremium sah das anders und bekräftigte den Beschluss vom Mai. Ein Antrag von Winfried Wobbe (UWG), der die Zahlung von 5000 Euro vorsah, kam nicht zur Abstimmung. Ob die DLRG um Zuschüsse bei Bund und Land nachgesucht hat, blieb unklar.

© SZ vom 01.07.2021 / phaa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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