Süddeutsche Zeitung

Starnberg:Bürgerliste erwartet Auskunft zu Umfahrung

Die Bürgerliste (BLS) möchte wissen, was Starnbergs Bürgermeisterin binnen der letzten sechs Monate im Hinblick auf die Prüfung einer ortsfernen Umfahrung unternommen hat. BLS-Fraktionssprecher Michael Mignoli hat dementsprechend einen "dringlichen Antrag" formuliert, der in der Stadtratssitzung am Montag, 18. September, behandelt werden soll. Bereits Ende Juni hatte die BLS darum gebeten, bezüglich der ortsfernen Umfahrung "umgehend den Kontakt mit der Regierung von Oberbayern aufzunehmen".

Mignoli erinnert daran, dass der Stadtratsbeschluss "Tunnel bauen, Umfahrung planen" vom 20. Februar insbesondere auch die Prüfung einer ortsfernen Umfahrung beinhaltet. "Sie verstehen sicher, dass der Fraktion der BLS sehr viel daran liegt, die Gründungsidee der Bürgerliste endlich umzusetzen", schreibt er und erinnert John zugleich an ihr Wahlversprechen, sich für eine ortsferne Umfahrung einsetzen zu wollen. Allerdings haben Mignolis Erfahrungen aus der Vergangenheit "mich leider gelehrt, dass Sie, Frau Erste Bürgermeisterin, so rein freiwillig keine Informationen preisgeben". Er stellt fest, dass die Grundsatzentscheidung "Tunnel oder Umfahrung" die Starnberger Bevölkerung in mehrere Lager gespalten hat und das Zustandekommen des Beschlusses vom 20. Februar "noch heute, nach mehr als einem halben Jahr, dazu dient einzelne Personen zu beleidigen oder gar auszugrenzen". Ein "bewusstes Zurückhalten von Informationen" ist laut Mignoli gerade bei der Lösung des Starnberger Verkehrsproblems mehr als unpassend.

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SZ vom 30.08.2017 / phaa
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