Stadtrat: John beharrt auf Termin zur Sondersitzung

Die Sondersitzung des Starnberger Stadtrats zum Thema "Verkehr", die von Bürgermeisterin Eva John auf Freitag, 17. November (9 Uhr; Musikschule), terminiert wurde, soll ungeachtet einer Stellungnahme der Kommunalen Rechtsaufsicht stattfinden. Die Geschäftsleitung des Rathauses betont in einer Mitteilung vom Donnerstag, dass die Stadtverwaltung nach anwaltlicher Beratung zu den Sitzungen am 3. und 17. November "eine abweichende Haltung zu der des Landratsamtes vertritt". Demnach geht John von einer Beschlussfähigkeit des Gremiums aus, zumal sich bislang nur drei Stadträte entschuldigt haben sollen. Die Sitzung in die nächste Woche zu verlegen, wie vom Landratsamt vorgeschlagen, sei nicht möglich, heißt es. Die Rechtsaufsicht hatte moniert, dass insbesondere berufstätigen Stadträten eine Teilnahme an der Sitzung am Morgen erschwert würde.