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Kommunalwahl in Feldafing:Ärger um Absprachen

Feldafing: CSU BM-Kandidat Matthias Schremser

Der Gemeinderat hat in seiner konstituierenden Sitzung Matthias Schremser (CSU) zum Vize-Bürgermeister gewählt. Der Baufinanzierungsexperte ging ohne Gegenkandidat ins Rennen.

(Foto: Nila Thiel)

Stellvertreterwahl ruft Unmut bei der FDP hervor

Eigentlich war der Segen, den Pfarrer Leander Mikschl und sein evangelischer Amtskollege Michael Stein den Feldafinger Gemeinderäten in der konstituierenden Sitzung am Dienstag erteilten, für eine friedliche Zusammenarbeit gedacht. Doch die Harmonie im Sitzungssaal mit den streng nach der Abstandsregelung aufgestellten Bierbänken währte nicht lange. Schon bei der Wahl der Bürgermeisterstellvertreter erteilte Stephanie Kaufmann-Jirsa (FDP) den Räten eine harsche Rüge. Nach ihren Angaben hatten die Fraktionen Vorgespräche geführt, mit wem die Bürgermeisterposten besetzt werden sollen und wer die Kandidaten vorschlägt. Die Gespräche hätten aber ohne die FDP stattgefunden. Sie sei lediglich angerufen und gebeten worden in der Sitzung einen Kandidaten vorzuschlagen. Es sei ihr durchaus bewusst, dass Absprachen in der Politik üblich seien, stellte sie fest. "Aber deshalb muss ich sie noch lange nicht gutheißen." Ihrer Meinung nach müssten die Gespräche transparent für die Öffentlichkeit geführt werden und nicht in Wintergärten. "Das ist ein ganz schlechter Start für dieses Gremium." Diesem "Schmierentheater" schließe sie sich nicht an, betonte sie.

Zuvor hatte sich der bisherige Zweite Bürgermeister Anton Maier (Grüne) nicht mehr für eine Wiederwahl zur Verfügung gestellt mit der Begründung, in der vergangenen Amtsperiode habe ihn der Umgang untereinander an seine Grenzen gebracht. Davon profitierte der neue CSU-Gemeinderat Matthias Schremser. Er trat ohne Gegenkandidaten an und wurde mit 14 von 17 Stimmen zum Vizebürgermeister gewählt.

Irritationen gab es auch um Karin Bergfeld (BGF), die von Tom Schuierer (AUF) für das Amt der Dritten Bürgermeisterin vorgeschlagen worden war. Denn ohne auf Schuierers Vorschlag einzugehen, plädierte sie dafür, den Posten mit Maximiliane Gerber (BGF) zu besetzen. Erst auf die konkrete Nachfrage von Nandl Schultheiß (CSU) erklärte sie, dass sie eine Kandidatur ablehne. Gerber konnte die Wahl für das Amt der Dritten Bürgermeisterin mit zehn Stimmen für sich entscheiden. Für ihren Gegenkandidaten Jakob Stillmark (SPD) votierten sechs Gemeinderäte.

Zuvor hatte es eine Grundsatzdebatte darüber gegeben, ob in Feldafing überhaupt ein Dritter Bürgermeister benötigt werde. Mit neun zu acht Stimmen blieb es schließlich bei zwei Stellvertreterposten. Die Entscheidung zur Aufwandsentschädigung von monatlich 580,63 Euro für den Zweiten und 348,34 Euro für den Dritten Bürgermeister wurde aufgrund eines Antrags von Kaufmann-Jirsa von der nicht-öffentlichen Sitzung in den öffentlichen Teil verlegt. Der Beschluss fiel einstimmig. Das Sitzungsgeld der Gemeinderäte wurde nicht erhöht. Es blieb bei jeweils 40 Euro. Allerdings wird der Betrag künftig nicht mehr pro Tag, sondern pro Sitzung bezahlt. Neben Haupt-, Bau- und Rechnungsprüfungsausschuss wurde mit einem Gremium zur Bewältigung von Krisen und Katastrophen ein neuer beschließender Ausschuss installiert. Damit alle Gruppierungen einen Vertreter in den Gremien haben, wurde die Anzahl der Mitglieder von sechs auf acht erhöht.

© SZ vom 19.05.2020 / Sbh

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