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Kommunalpolitik in Bernried:Dämpfer für die Grünen

CSU und Bürgerliste stellen den Zweiten und Dritten Bürgermeister

Robert Schiebel (CSU) bleibt Zweiter Bürgermeister in Bernried. In der konstituierenden Sitzung, die wegen der Corona-Krise im Sommerkeller stattfand, wurde er nun schon zum dritten Mal zum Vize gewählt. Die BL/Grünen, die sich Hoffnung auf einen Stellvertreterposten gemacht hatten, gingen leer aus. Sie hatten ihren Anspruch damit begründet, dass sie mit drei Gemeinderatssitzen nach der ÜFW zweitstärkste Partei seien. Die CSU kam zwar ebenfalls auf drei Sitze, liegt aber mit 6195 Wählerstimmen hinter den Grünen, die 8245 Stimmen erhalten hatten.

Die Mehrheit der Gemeinderäte sprach sich jedoch für Schiebel aus, der langjährige Erfahrung mitbringt. Der Mitarbeiter im Starnberger Landratsamt habe sich als Zweiter Bürgermeister stets bewährt, hieß es. Mit elf zu vier Stimmen setzte sich der Fraktionssprecher und Ortsvorsitzende der CSU gegen seinen Gegenkandidaten Franz Eder (BL/Grüne) durch.

Eder konnte auch bei der Wahl des Dritten Bürgermeisters keine Mehrheit für sich gewinnen. Mit neun zu fünf Stimmen wurde Markus del Fabbro (Bürgerliste Bernried ) gewählt, der jahrelang für die Christsozialen im Gemeinderat saß und 2019 die neue Gruppierung Bürgerliste Bernried gegründet hatte. In seinem Heimatort ist der Inhaber eines Handwerksbetriebs bestens vernetzt. Zusätzlich entschied das Gremium einstimmig, dass aus allen sechs Gruppierungen jeweils ein Gemeinderat als Bürgermeisterstellvertreter fungieren kann.

Zuvor waren die sieben neuen Gemeinderäte vereidigt worden: Franz Eder und Michael Haberl (beide BL/Grüne) sowie für die Bürgerliste Bernried Roland Seidl und für die ÜFW Benedikt Eberl, Andreas Stepfer sowie Katja Burghart als Nachrückerin für Bürgermeister Georg Malterer. Im neuen Amt des Rathauschefs musste Malterer nicht mehr vereidigt werden, weil er vor sechs Jahren seinen Eid bereits als Bürgermeisterstellvertreter abgelegt hatte.

Neuer Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses ist Robert Schiebel. Haupt- und Finanzausschuss, Werkausschuss sowie der Bauausschuss sind in Bernried keine beschließenden Gremien, sie beraten die Themen unter Malterers Vorsitz lediglich vor. Neu hinzu kommt nun ein Umweltausschuss. Die Arbeitskreise haben sich nicht verändert, auch die Anzahl der Verbandsräte nicht. Die Anzahl der Referate wurde erhöht. Künftig gibt es auch einen Gewerbereferenten, der Unternehmer Wolfgang Mutter (FDP) übernahm den Posten.

Ebenfalls ohne Debatte und einstimmig wurden die bestehende Gemeindesatzung sowie die Geschäftsordnung übernommen. Auch die Höhe des Sitzungsgeldes bleibt mit monatlich 80 Euro gleich. Die Höhe der Dienstaufwandsentschädigungen für den Bürgermeiste sowie seine Stellvertreter wurde in nicht-öffentlicher Sitzung festgelegt.

Wegen der Pandemie waren die Ehrungen der sieben ausgeschiedenen Gemeinderäte verschoben worden. Nun wurden sie feierlich mit dem gesetzlich vorgeschriebenen Abstand und mit Gesichtsmasken verabschiedet. Mit insgesamt 30 Jahren war Walter Westermeier (SPD) am längsten im Bernrieder Gremium vertreten. Ihm überreichte Malterer die silberne Bürgermedaille. Ingrid Klemm-Beyer (ÜWF) bekam nach 18 Jahren im Gremium den Goldenen Löwen. Jochen Wolle (CSU) erhielt für 14 Jahre die Goldene Hofmarksmedaille, Christine Philipp (BL) für 12 Jahre.

Die Entlassungsurkunde bekamen Veronika Bischoff und Paul Gössinger überreicht, die für die ÜFW in der vergangenen Amtsperiode im Gemeinderat saßen. Ihre Fraktionskollegin Gabriele Dorsch (ÜFW), die dem Gremium als Nachrückerin von Gössinger nur drei Monate angehörte, bekam ebenfalls eine Urkunde. Zuvor hatte das Gremium in nicht-öffentlicher Sitzung einstimmig entschieden, dass der bisherige Bürgermeister Josef Steigenberger die Bürgermedaille in Gold der Gemeinde Bernried erhält. Er war nach 30 Jahren im Gemeinderat, davon 18 Jahre als Rathauschef, nicht mehr angetreten.

© SZ vom 06.06.2020

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