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Kommunalpolitik:Gemeinderat im Miniformat

Tutzing beschließt wegen Corona bis März ein Ersatzgremium

Mancher wunderte sich, dass der Tutzinger Gemeinderat in diesen Corona-Zeiten immer noch in voller Stärke bis zu 20 Personen zusammenkam, wenn auch an weit auseinander stehenden Einzeltischen, mal im Roncallihaus, mal in der Politischen Akademie, zuletzt am Dienstag im Buttlerhof in Traubing. Just dort beschloss das Plenum nun einstimmig die Einsetzung eines kleineren Ersatzgremiums vorläufig bis März 2021 - um Gesundheitsrisiken zu minimieren und als Vorbild, Versammlungen einzuschränken. Der Haupt-, Finanz- und Werkausschuss mit neun Mitgliedern soll kommunalpolitisch notwendige Entscheidungen treffen und den Haushalt 2021 vorbereiten. Nur um den Haushalt zu verabschieden soll im Februar der komplette Gemeinderat einberufen werden. Für Entscheidungen in Bausachen wird der Bau- und Ortsplanungsausschuss ermächtigt. Dessen letzte reguläre Sitzung dieses Jahr ist am 15. Dezember. Alle anderen Ausschüsse entfallen. Soll diese Mini-Lösung über März hinaus laufen, würden alle Räte im Februar darüber entscheiden, nicht nur Bürgermeisterin und Fraktionsvorsitzende, wie zunächst vorgesehen. Online-Sitzungen, angeregt von der ÖDP, kamen nicht in Frage. Dabei könnte der Gemeinderat nach Kenntnis der Verwaltung derzeit nicht rechtlich sichere Entscheidungen treffen.

© SZ vom 10.12.2020 / manu
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