Kommentar: Nur Verlierer

In Sachen Bürgerbegehren zu einem möglichen neuen Klinikstandort in Seefeld haben beide Seiten Fehler begangen

Man muss es so hart formulieren: Seit Dienstagabend gibt es in Seefeld nur Verlierer. Auf der einen Seite die Bürgerinitiative Eichenallee, die sich gegen den eventuellen Klinik-Standort an der Eichenallee wendet, weil ihre Fragestellung und Erläuterungen zum Bürgerbegehren Aubachtal nicht eindeutig genug und teilweise nicht richtig formuliert waren; auf der anderen Seite der Seefelder Gemeinderat und mit ihm Wolfram Gum.

Dem langjährigen und eigentlich erfahrenen Gemeindechef scheint der politische Instinkt verloren gegangen zu sein. Denn das ganze Hickhack um das Bürgerbegehren und den möglichen neuen Klinikstandort hätte er sich sparen können, wenn er frühzeitig die Bürger miteinbezogen hätte. Es musste aber angeblich alles schnell gehen. So auch der Antrag auf Herausnahme eines Grundstücks aus dem Grünzug. Die Seefelder hatten es zufällig erfahren, als der Punkt plötzlich auf der Tagesordnung auftauchte und dort auch schnell beschlossen wurde.

Wie Gum sicherlich weiß, schüren solche Aktionen Misstrauen und Ängste. Hätten er und sein Gremium nicht diese Nacht-und-Nebel-Aktion zur Herausnahme der Fläche im Gemeinderat gestartet, sondern die Karten offen gelegt, man hätte mit der Bürgerinitiative durchweg über den richtigen Zeitpunkt eines eventuellen Entscheids reden können - nämlich im Herbst, wenn alle Fakten über eine Generalsanierung der alten Klinik vorliegen. Diese Chance wurde vertan. Man ging jetzt lieber den Weg des geringsten Widerstands und erklärte am Dienstagabend das Bürgerbegehren für nicht zulässig.

Die Initiative muss sich vorhalten lassen, dass sie ungenau formuliert hat und die Begründung wohl eher vom Wunschdenken geprägt war, die alte Klinik irgendwie sanieren zu können. Damit machte sie es dem Gemeinderat leicht, vielleicht zu leicht, die Zulässigkeit abzulehnen.