Feldafing/Wörthsee:Feldafing mit, Wörthsee ohne Krisenausschuss

Die Gemeinde Feldafing stellt auf Corona-Krisenmodus: Sobald der Inzidenzwert im Landkreis höher ist als 50 oder während eines Lockdowns soll anstelle des Gemeinderats der "Ausschuss zur Bewältigung von Krisen, Notsituationen und Katastrophen" einberufen werden. Das hat der Gemeinderat gegen drei Stimmen von den Grünen beschlossen. Mit Blick auf die Pandemie hatte das Gremium den neuen Ausschuss bereits in seiner konstituierenden Sitzung im Mai installiert. Dem Ausschuss gehört die Hälfte der Gemeinderäte an. Dadurch könnten die derzeit etwa 1,50 Meter breiten Abstände zwischen den Sitzplätzen vergrößert und die Hygienevorschriften somit noch besser eingehalten werden. Ähnlich einem Ferienausschuss kann der Krisenausschuss zwar Beschlüsse fassen. Wichtige Entscheidungen, beispielsweise zum Haushalt, bleiben jedoch weiterhin dem Gemeinderat vorbehalten.

In Wörthsee hatte die Verwaltung vorgeschlagen, in Notfallzeiten den Haupt- und Finanzausschuss zum beschließenden Ausschuss zu machen für den Fall, dass der Gemeinderat wegen erkrankter oder zu Hause isolierter Mitglieder nicht mehr beschlussfähig sei. Doch das Gremium spielte nicht mit. "Wir sind alle gewählt worden, nicht nur die Hälfte", sagte Florian Tyroller (Grüne). Lieber sollten die Hygienemaßnahmen verstärkt werden oder der Gemeinderat in der Turnhalle tagen. Auch Philip Fleischmann (CSU) sah die Notwendigkeit nicht ein. Die Beschlussfähigkeit sei immer in einer Folgesitzung gegeben, egal, wie viele Gemeinderäte dann da wären. Der Antrag der Verwaltung wurde einstimmig abgelehnt.

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