Corona-Krise:Gewerbesteuer bricht ein

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Berger Kämmerer mahnt Gemeinderäte zum Sparen

Von Sabine Bader, Berg

Wenn es etwas gibt, was Bergs Kämmerer Florian Bendele spätestens seit der Gemeinderatssitzung am Dienstagabend sicher weiß, ist es das: Er wird nie "every-body's darling" sein. Denn es war an ihm, den Gemeinderäten in der Haushaltsberatung für 2021 ins Gewissen zu reden, nicht immer nur Geld auszugeben, sondern ernsthaft zu sparen. Denn die Einnahmeverluste durch die Corona-Pamdemie sind für Berg im laufenden Jahr beträchtlich. War man bislang von Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 3,8 Millionen Euro ausgegangen, so sind bis Ende Dezember nurmehr 2,6 Millionen Euro zu erwarten.

Zwar hofft Bendele auf den Freistaat, der angekündigt hat, Kommunen die Gewerbesteuerverluste zu erstatten, aber wer weiß, ob die Gelder reichen. Dementsprechend vorsichtig sieht die Kalkulation aus: Berg rechnet nur mehr mit 2,8 Millionen Euro an Gewerbesteuern. Verluste gab es auch bei der Einkommensteuer. Hatte man diesbezüglich mit 6,8 Millionen Euro gerechnet, so werden es heuer wohl nur 6,3 Millionen Euro. Hinzu kommen noch Mehrkosten für Desinfektionsmittel in Kindergärten, Schule und im Rathaus, die sich auf etwa 100 000 Euro summieren.

Bei der Aufstellung des Haushalts 2021 hat Bendele klare Prioritäten gesetzt: Pflichtausgaben gehen vor Wünschenswertem. So ist auch zu erklären, dass er in der Sitzung, als die Rede auf das geplante MTV-Sportgebäude am Huberfeld kam, für das im Etat 600 000 Euro vorgesehen sind, unumwunden anmerkte: "Ich würde dies gnadenlos streichen." Wenngleich er hinterher schob: "Damit werde ich mir wohl keine Freunde machen."

Die Gemeinderäte stellten den Sportbau nicht zur Disposition.

Neben dem MTV-Gebäude wird auch der Rathausneubau ordentlich zu Buche schlagen. 800 000 Euro an Planungskosten werden 2021 eingestellt. Auf 550 000 Euro beläuft sich der Zuschuss, den die Gemeinde für die Erweiterung der Kindergrippe auf Gut Biberkor leisten wird. Hinzu kommen diverse Trinkwasserleitungen etwa in Mörlbach (600 000 Euro) und im Gewerbegebiet Höhenrain (400 000 Euro). Allein für die Sanierung des Hochbehälters Aufkirchen sind 450 000 Euro eingeplant, für die Suche nach neuen Trinkwasservorkommen sind es weitere 500 000 Euro.

Etliche Planungen wurden etwas aufgeschoben. So will die Gemeinde nicht mehr jedes, sondern nur noch jedes zweite Jahr ein neues Tempomessgerät anschaffen. Und die Schule in Aufkirchen erhält nicht mehr jährlich neue Möbel für eines ihrer Klassenzimmer, sondern nurmehr alle drei Jahre. Allerdings will man sich auf Antrag der Grünen darum kümmern, ob für rund 20 000 Euro Luftfilteranlagen in den Klassenräumen angeschafft werden. Etwas später, nämlich 2024, wird auch mit den Planungen des neuen Feuerwehrhauses in Höhenrain begonnen. Bewilligt wurde der Antrag der CSU-Senioren, eine Behindertentoilette in der Sportgaststätte Farchach einzubauen. Im Zuge dessen soll auch das dortige Clubheim der Tennisspieler saniert werden.

Verabschiedet wird der Haushalt laut Bendele aller Voraussicht nach erst in der Dezembersitzung, wenn alle Kürzungen eingearbeitet sind.

© SZ vom 19.11.2020 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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