Bürgermeisterwahl in Krailling:Landratsamt bestätigt Termin

Beschwerde einer politischen Gruppierung bleibt ohne Folgen

Von Carolin Fries, Krailling

Die Gemeinde Krailling hat bei der Vorbereitung der Bürgermeisterwahl keine Fehler gemacht: Zu diesem Ergebnis kommt das Landratsamt Starnberg. Die FBK-Vorsitzenden Wilhelm Mahler und Jutta Schuster hatten eine Überprüfung beantragt und mehrfache Versäumnisse der Gemeindeverwaltung gerügt. So monierten sie, dass der Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung über den Wahltermin abgestimmt und einen Wahlleiter bestellt habe. Überhaupt hätte die Gemeinde nicht ausreichend darüber informiert, dass nach dem gesundheitlich bedingten Rücktritt von Christine Borst Ende Januar vorgezogenen Neuwahlen stattfinden.

Das Landratsamt bewertet die Informationspolitik der Gemeinde anders: "Den gesetzlichen Anforderungen ist die Gemeinde Krailling nachgekommen", lautet das Fazit von Holger Albertzarth, Leiter der Kommunalaufsicht. Ob die Gemeindeverwaltung weitere Veröffentlichungen hätte durchführen können, darüber kann "man unterschiedlicher Auffassung sein". Die Berichterstattung der örtlichen Presse über die Vorgänge gelte im allgemeinen als ausreichend. Der auf Sonntag, 12. Mai, festgelegte Wahltermin wurde von der Gemeindeverwaltung fristgerecht an den Anschlagtafeln der Gemeinde veröffentlicht. Die Aufsichtsbehörde rügt lediglich, dass der Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung darüber beraten hat. "Da im Ergebnis jedoch kein Beschluss erforderlich ist, hat die Behandlung des Themas in nicht öffentlicher Sitzung rechtlich keine Konsequenzen." Überdies setze den Wahltermin die Rechtsaufsichtsbehörde fest.

Die FBK hatte zudem die Frist für die Einreichung von Bewerbervorschlägen bis zum 20. März moniert - auch, weil die Gruppierung sich bei der Kandidatensuche schwer tat. "Es ist uns nicht gelungen, einen geeigneten Kandidaten zu finden", räumt der Vorsitzende Wilhelm Mahler ein. Er bedauere das sehr. Den Bescheid des Landratsamts werde man aber hinnehmen ohne zu insistieren. "Für uns ist das damit abgeschlossen."

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