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Bernried:Gereizte Stimmung

Trotz genügend Unterschriften ist das Begehren im Zusammenhang mit dem Klosterkauf gestoppt

Die Initiative gegen den Verkauf des gemeindeeigenen Waldhortgrundstücks in Bernried hat die notwendigen Unterschriften für einen Antrag zum Bürgerentscheid zusammen. Dennoch will sie die Angelegenheit nicht weiterverfolgen. Das Ende November 2020 initiierte Bürgerbegehren, das von der Bernrieder Liste für Mensch und Natur (BL) sowie den Grünen unterstützt wurde, "wird nicht eingereicht, womit es zu keinem Bürgerentscheid kommt", schreiben Martina Saur und Uwe Domatschk vom Ortsverband der Grünen sowie Christine Philipp und Peter Zapf von der BL in einer Presseerklärung.

Die Unterstützer des Begehrens werten es zwar als großen Erfolg, dass die Bürger die notwendigen Unterschriften geleistet haben. Zudem sei es sehr positiv, dass in Bernried eine breite öffentliche Diskussion zum Flächenverbrauch angestoßen worden sei. Aber gegen einen Bürgerentscheid spreche, dass es der Gemeinde gelungen sei, den Grundstücksverkauf als Bedingung für den geplanten Klosterkauf darzustellen. Der Vorwurf, die Initiatoren blockierten angeblich das Projekt, habe zu starker Verunsicherung in der Bevölkerung geführt und jede Diskussion zu Finanzierungsalternativen verhindert. "Diese Tatsache und das zunehmend gereizte soziale Klima führten zur Entscheidung, das Bürgerbegehren zu stoppen."

Bernrieder Liste und Grüne lehnen aber die seit Jahren gängige Praxis der Kommune, gemeindliche Grundstücke zu verkaufen, um Projekte zu finanzieren, weiterhin ab. Dies sei weder zeitgemäß noch nachhaltig. Mit Blick auf die steigenden Immobilienpreise, die dazu führten, dass verstärkt finanzkräftige Familien und Rentner nach Bernried drängten, sei der Erhalt von Gemeindebesitz umso wichtiger für zukünftige Generationen: "So werden sich die BL/Die Grünen auch weiterhin mit Nachdruck dafür einsetzen, dass konkrete Kriterien zur Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen für das Bauen formuliert werden und eine nachfolgenden Generationen gerecht werdende Grundstückspolitik in Bernried verfolgt wird".

© SZ vom 10.02.2021 / sbh
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