Berg: Blitzen, schreiben und kassieren

Gemeinde überträgt kommunalem Zweckverband auch Vollstreckung

Geld einzutreiben ist eine ziemlich unersprießliche Angelegenheit. Zumal die Zahlungsmoral etlicher Bürgern schwer zu wünschen übrig lässt. Das gilt auch für Bußgelder wegen zu schnellen Fahrens. Die Außenstände für Strafzettel aus dem Jahr 2015 betragen in der Gemeinde Berg sage und schreibe fast 1, 2 Millionen Euro. Für zwei Drittel der Summe läuft die Vollstreckung, die zuweilen aber minder erfolgreich verläuft. In Berg bindet das ganze Prozedere etliches an Personal. Das Vollstreckungswesen kostet die Gemeinde zehn bis 15 Prozent der Arbeitszeit und verschlingt damit bis zu 12 000 Euro jährlich.

Jetzt will die Gemeinde nicht nur die Geschwindigkeitsmessungen, sondern auch die Vollstreckung dem Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit Oberland übertragen. Das kostet die Kommune nicht viel mehr Geld als bisher - höchstens 13 000 Euro -, aber dafür werden Personalkapazitäten für andere Dinge frei. "Diesem Verband traue ich zu, dass die Kosten noch weiter nach unten gehen", sagte Monn. Gegen nur eine Stimme votierte der Gemeinderat für die Übertragung des Vollstreckungswesens an den Verband.