Artemed-Klinik:CSU verärgert über Kritik

Beim Neujahrsempfang der Ortsverbände Feldafing und Pöcking mit Staatssekretär Bernd Sibler und Landrat Karl Roth steht das Bürgerbegehren zur geplanten Artemed-Klinik im Fokus.

Von Sylvia Böhm-Haimerl, Feldafing

Im Hinblick auf das Bürgerbegehren zum Klinikneubau mit Personalwohnungen auf dem Kasernengelände in Feldafing üben sich die Gegner bislang in Zurückhaltung. Auf dem gemeinsamen Neujahrsempfang der CSU-Ortsverbände Pöcking und Feldafing am Freitag zeigten sich die Feldafinger Gemeinderatsvertreter zwar verärgert über die Form der Kritik, die an ihrer ablehnenden Haltung geübt worden ist, eine offizielle Stellungnahme indes wollen sie erst in dieser Woche abgeben.

Die Landtagsabgeordnete und Gemeinderätin Ute Eiling-Hütig sagte am Rande der Veranstaltung zur SZ, ein Bürgerbegehren abzulehnen halte sie nicht für richtig. Für die CSU sei allerdings der Bedarf für sechs Wohngebäude bislang nicht zu sehen. "Uns fehlen noch ein paar Antworten", sagte sie. Insbesondere die Fragestellung für das Begehren ist ihrer Meinung nach viel zu allgemein formuliert: "Da kann man nicht 'Nein' sagen", erklärte sie. Wie die CSU nun weiter verfahren will, ließ sie allerdings offen.

Gegen die von der Artemed-Gruppe geplanten sechs Gebäude für Personalwohnungen gibt es Widerstand aus den Reihen der Bürgerinitiative Pro Feldafing. Die Allianz aus CSU, Grüne und AUF im Gemeinderat lehnt die Bebauung als zu massiv ab. Im Dezember hatte der Gemeinderat deshalb die Anzahl der Wohngebäude auf vier reduziert. Dadurch hätten sich jedoch die Betriebswohnungen von 75 auf 35 verringert. Daran droht nun das gesamte Projekt zu scheitern.

Sehr verärgert zeigte sich Eiling-Hütig über die ihrer Meinung nach unsachlichen Angriffe auf die Gemeinderatsvertreter, die die Baumasse abgelehnt hatten. "Jemand wünscht, dass es bald wieder welche gibt, die selbständig denken", zitierte sie die Kritiker. Die CSU trete für eine sanfte Entwicklung des Kasernen-Areals für Feldafinger Bürger ein. Und die Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen "lassen wir uns nicht madig machen", erklärte sie.

Die CSU-Ortsvorsitzende Nandl Schultheis beurteilte die Allianz der Fraktionen, die seit den Kommunalwahlen im Gemeinderat zusammenarbeitet, ebenfalls positiv: "Das Besondere ist, es heißt nicht mehr alle gegen die CSU. Auf dieses Aufbrechen der Fronten bin ich sehr stolz." Elf von 16 Gemeinderäten hätten nun eine andere Meinung als der Bürgermeister. "Das ist für mich weder schizophren noch undemokratisch." Der Pöckinger Ortschef Ulrich Konstantin Rieger konnte sich eine Spitze auf den anwesenden Feldafinger Bürgermeister Bernhard Sontheim ebenfalls nicht verkneifen: "In Pöcking hört der Bürgermeister auch auf die CSU und das tut der Gemeinde sehr gut." Thema auf dem Neujahrsempfang war auch der schon lange gehegte Wunsch, eine FOS/BOS im Landkreis zu errichten. Der bayerische Staatssekretär für Bildung und Wissenschaft, Bernd Sibler, versprach im Rahmen seiner Festrede, das Ministerium werde eine weitere Probeeinschreibung im Landkreis ermöglichen. Zwar lag die schriftliche Zusage am Freitag noch nicht vor, Landrat Karl Roth zeigte sich aber zuversichtlich: "Wir haben noch Vertrauen in Worte und warten nicht auf das Schreiben", sagte er. Bekanntlich sind die Probeeinschreibungen in Gilching gescheitert. Roth zeigte sich aber überzeugt davon, dass der Standort in Starnberg wesentlich besser angenommen werde. Insbesondere im Mittelschulbereich gäbe es viele Schüler mit Migrationshintergrund, die gern weiterführende Schulen besuchen wollen.

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