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Anliegerstraßen:Berg rechnet ab

Anwohner der Etztalstraße und Etztalbreite drohen mit Klagen

Von Sabine Bader, Berg

Es kommt wie erwartet: Die Gemeinde Berg bittet die Grundeigner in der Etztalstraße und der Etztalbreite zur Kasse. Denn die Kommune hat die beiden Anliegerstraßen, an die ihre Grundstücke grenzen, kürzlich "erstmalig hergestellt", wie es im Verwaltungsdeutsch heißt. Die Konsequenz ist: Die Grundeigentümer müssen 90 Prozent des Straßenausbaus selbst tragen. 373 000 Euro hat der Ausbau in der Etztalstraße gekostet. Auf die Anlieger entfallen somit 335 700 Euro. Der Betrag splittet sich auf die 23 Anlieger je nach Grundstücksgröße und Bebauung auf. 13 Grundstücke gibt es in der Etztalbreite. Die Herstellung dieser Straße hat laut Gemeinde 295 000 Euro gekostet. Auf die Grundstückseigentümer entfallen also 265 000 Euro.

Zwar hat der Gesetzgeber die Straßenausbaubeitragssatzung in der bisherigen Form 2018 gekippt. Die Gemeinden können nicht mehr haftbar gemacht werden, wenn sie darauf verzichten, die Erschließung abzurechnen. Ein Hoffnungsschimmer für die Anlieger. Das ändert für Bergs Bürgermeister Rupert Steigenberger aber nichts an der Tatsache, dass die Gemeindeverwaltung gehalten bleibe, alle Einnahmemöglichkeiten auszuschöpfen. Schließlich habe man vielseitige Aufgaben zu bewältigen - von der Mitfinanzierung der Kindertagesstätten über die Vereinsförderung bis hin zu freiwillige Zuschüssen.

Bereits vor längerer Zeit haben sich Grundeigentümer beider Straßen zu einer Interessensgemeinschaft zusammengeschlossen. Laut Steigenberger haben einige von ihnen bereits angekündigt, gerichtlich gegen die Berger Abrechnungspraxis vorgehen zu wollen. Die Kommune ihrerseits will die Bescheide in den kommenden Wochen an die Grundeigner verschicken. Denn die Übergangsfrist, in der es noch möglich ist, die Ersterschließung abzurechnen, endet am 31. März.

© SZ vom 26.01.2021
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