StadtratGrüne scheitern mit SEM-Wiederbelebung

Die Rathaus-Grünen sind mit dem Versuch gescheitert, die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) im Münchner Norden wiederzubeleben. "Wir können nicht alle drei Minuten die Linie ändern", sagte SPD-Stadträtin Heide Rieke im Planungsausschuss. Die Schritte zur Planung neuer Wohngebiete, die derzeit anstünden, unterschieden sich nicht von denen bei einer SEM. Fraglich sei nur, wie sich die Bodenpreise entwickeln - bei einer SEM wären sie eingefroren worden, um bezahlbaren Wohnungsbau zu ermöglichen. Sollte sich in einigen Jahren herausstellen, dass die Preise durch die Decke gegangen sind und daher nur noch hochpreisige Wohnungen möglich sind, könne man sich die Bebauung sparen, erklärte Rieke.

Die bereits angekündigte SEM im Münchner Norden war 2018 nach Anwohnerprotesten von der Stadtspitze gekippt worden. Die Planung in Feldmoching und Ludwigsfeld soll nach dem neuen Kooperationsverfahren "Kosmo" ablaufen - ohne das in der SEM vorgesehene Druckmittel der Enteignung. Die Grünen kritisierten das Nein des Planungsausschusses zum SEM-Revival und dabei vor allem die Haltung der SPD, die doch immer vorgebe, Mieterinteressen zu vertreten. Eben dies hätte durch eine SEM geschehen können, ärgerte sich Grünen-Fraktionschef Florian Roth.

© SZ vom 17.10.2019 / dh - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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