Sicherheitskonferenz Podiumsdiskussion zu Nato-Aufrüstung

Der gesicherte Eingang zum Bayerischen Hof, wo die Siko stattfindet.

(Foto: Stephan Rumpf)

Im Vorfeld der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (Siko), die vom 16. bis 18. Februar im Bayerischen Hof stattfindet, gibt es direkt am Tagungsort erstmals eine öffentliche Podiumsdiskussion mit dem operativen Leiter der Siko, Benedikt Franke. Veranstalter ist die Projektgruppe "Münchner Sicherheitskonferenz verändern", ein Verein aus dem Umfeld der Friedensbewegung. Die Gruppe um ihren Vorsitzenden Thomas Mohr steht seit mehr als zehn Jahren im Dialog mit den Verantwortlichen der Konferenz und darf seit Jahren Beobachter entsenden und bietet im Gegenzug gemeinsam mit dem Forum Friedensdienst jährlich eine Veranstaltung für die Teilnehmer der Konferenz an. Das Thema des Podiumsgesprächs an diesem Donnerstag im Gelben Salon des Bayerischen Hofs (Beginn 19.30 Uhr) ist die strittige Frage, ob die Nato-Mitgliedsstaaten mittelfristig zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben sollen. Unter dem Titel "Aufrüstung oder Friedenslogik?" diskutieren mit Siko-Manager Franke die ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete und Pazifistin Ute Finckh-Krämer und der Politikwissenschaftler Max M. Mutschler vom Internationalen Konversionszentrum Bonn (BICC). Moderator Thomas Mohr rechnet nicht damit, dass es bei der Podiumsdiskussion zu einem Eklat durch Gegner der Sicherheitskonferenz kommen könnte. 2009 musste eine Diskussion mit dem Leiter der Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger abgebrochen werden, weil Autonome die Veranstaltung von Attac störten. Gegner der Sicherheitskonferenz kritisieren, dass Teile der Friedensbewegung mit der Sicherheitskonferenz seit Jahren kooperieren. Auch die Veranstaltung an diesem Donnerstag findet in Kooperation mit der Sicherheitskonferenz und der Petra-Kelly-Stiftung statt.