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Sendling:Der virtuelle Raum als Alternative

Online-Teilnahme an Sitzungen im Stadtviertel gefordert

Von Birgit Lotze, Sendling

Corona schränkt die Arbeit der kommunalen Gremien stark ein, denn virtuelle Sitzungen sieht das Gesetz nicht vor. Der Sendlinger Bezirksausschuss (BA) will, dass man an seinen öffentlichen Sitzungen und an Bürgerversammlungen auch online teilnehmen kann. Einstimmig hat er in einem fraktionsübergreifenden Antrag die Stadt aufgefordert, eine Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung voranzutreiben. Denn diese erlaube das bisher nicht: Bürgerversammlungen und BA-Sitzungen erforderten persönliche Präsenz. In Zeiten von Home-Office sei das nicht nur antiquiert, sondern fragwürdig, hieß es in der Sitzung. "Mehr Sendlinger und Sendlingerinnen sollen an den Entscheidungen rund um unser Viertel teilhaben können", sagte Christina Hesse (Grüne), Initiatorin des Antrags, in der BA-Sitzung am Montag. "Ein Livestream würde es Interessierten erlauben, dabei zu sein, auch wenn sie nicht gut zu Fuß sind oder kleine Kinder zu Hause haben." Korbinian Werner (Grüne) ergänzte: "Es geht auch darum, in Pandemiezeiten als Gremium handlungsfähig zu bleiben." Die Bürgerversammlungen sind seit November abgesagt worden. Wegen der Ansteckungsgefahr können Bürger auch an den Sitzungen der Bezirksausschüsse seit Monaten nur stark eingeschränkt teilnehmen. Für Besucher können nur wenige Plätze bereitgehalten werden. Doch auch Bürger halten sich pandemiebedingt zurück, selbst die erlaubte Teilnehmerzahl wird selten erreicht, trotz Interesses an den Themen und am Verlauf der Diskussionen. Bei der Sendlinger BA-Sitzung am Montag beschäftigten sich die Mitglieder mit konkreten Anliegen und Anträgen von mehr als zehn Bürgern, lediglich einer nahm an der Sitzung teil, um sein Anliegen persönlich vorzutragen. Auch andere Städte und Gemeinden haben den Freistaat aufgefordert, die Gemeindeordnung zu ändern. München soll sich dem nun anschließen. Auch der BA Sendling-Westpark hat kürzlich dafür plädiert, Bürgern eine digitale Teilnahme zu ermöglichen, dort ging es vor allem um Bürgerversammlungen. In Trudering-Riem und Berg am Laim zeigt man sich ebenfalls sehr interessiert am Livestreaming.

© SZ vom 15.01.2021
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