Schwabing: Vorwurf der Verunsicherung

Kommunalreferentin kritisiert Debatte um Domagkateliers

Nach dem Vorwurf an das Kommunalreferat, überhöhte Mietsteigerung für die Domagkateliers in Schwabing ansetzten zu wollen, übt die Behördenleiterin Kristina Frank ihrerseits Kritik. "Die von örtlichen Politikern getriebene, rein wahlkampfmotivierte Diskussion stiftet vor Ort leider viel unnötige Verunsicherung, da sich die Vertragsausgestaltung in einem laufenden Prozess befindet", teilt Frank auf SZ-Anfrage mit. Es seien Zahlen instrumentalisiert worden, die zu keinem Augenblick finale Zahlen gewesen seien und insbesondere Abzugspositionen nicht ausgewiesen hätten. Die CSU-Politikerin und OB-Kandidatin kündigt für nächste Woche einen runden Tisch in den Domagkateliers an, "um valide Informationen zu liefern und Gerüchte auszuräumen".

Mit der Kritik dürfte sich vor allem Lars Mentrup angesprochen fühlen, SPD-Fraktionssprecher im Bezirksausschuss Schwabing-Freimann und Vorsitzender des Vereins Domagk Kunstunterstützung (DOKU), einer der Gesellschafter des Generalmieters des Atelierhauses, der Domagkateliers gGmbH. Er und die SPD-Stadtratsfraktion hatten in Anträgen einen Mietenstopp gefordert, nachdem Zahlen eines Bewertungsgutachtens für das städtische Gebäude bekannt geworden waren. Die Rede war von Erhöhungen zwischen 37 und 44 Prozent. Allerdings hieß es vom Kulturreferat, die Summe werde de facto nur teilweise auf die Künstler umgelegt, Kostenanteile vom Kulturreferat übernommen.

Kommunalreferentin Frank bestätigt unterdessen, dass auf ihre Initiative hin eine Mieterhöhung im Zuge der Vertragsverlängerung mit der gGmbH zunächst ausgesetzt wurde. Mentrup, der auch für den Stadtrat kandidiert, weist indes den Vorwurf zurück, die Zahlen "instrumentalisiert" zu haben. "Das ist kein Wahlkampfmanöver", versichert er. "Wir können uns nur auf die Zahlen beziehen, die wir bekommen. Und die Künstler haben zwei Jahre lang auf diese Zahlen gewartet." Es sei legitim, für die Künstler Sicherheit zu verlangen, die derzeit nur einen Vertrag bis 31. Mai 2020 hätten.